Sehr geehrte Frau Giffey, wie stehen Sie zu direkter Demokratie und einer Erleichterung der Teilnahme durch Einführung der Online-Unterschrift (zusätzlich zur Unterschriftensammlung auf der Straße)?
Wird die Online-Unterschrift im neuen KOA-Vertrag Eingang finden, wenn Sie wieder die Mehrheit bilden? Vielen Dank und freundliche Grüße.
Sehr geehrte Frau R.,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Zuerst einmal bitte ich die verspätete Beantwortung Ihrer Frage zu entschuldigen.
Als Demokratin freue mich über jede Beteiligung und jedes gesellschaftliche Engagement, um unsere Stadt gemeinsam voranzubringen. Hierzu haben wir in Berlin durch die Volksbegehren und Volksentscheide auch die Möglichkeit außerhalb von Wahlen über bestimmte Sachfragen unmittelbar zu entscheiden. Wie viel Verantwortung mit solchen Abstimmungen einhergeht wurde uns im Rahmen des Brexit-Referendums im Vereinigten Königreich sehr bewusst. Deshalb finde ich es richtig, dass die Hürden die gleichen wie zum Beispiel bei der Briefwahl sind, bei der wir auch mit einer Unterschrift die Richtigkeit unserer Angaben unterschreiben.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit dieser Antwort weiterhelfen. Sollten Sie noch Fragen haben, zögern bitte nicht, mich direkt zu kontaktieren. Sie erreichen mich per E-Mail unter franziska.giffey@spd.parlament-berlin.de Weitere Kontaktmöglichkeiten finden Sie auf meiner Webseite https://franziska-giffey.de/kontakt/
Mit Dank für Ihr Verständnis und freundlichen Grüßen
Ihre Franziska Giffey
Weitere Fragen an Franziska Giffey
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