Wie konnte es kommen, dass die Änderung der Bauordnung Berlin wegen des Stimmverhaltens der SPD im Abgeordnetenhaus gescheitert ist?

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Franziska Giffey
SPD
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Frage von Caroline D. •

Wie konnte es kommen, dass die Änderung der Bauordnung Berlin wegen des Stimmverhaltens der SPD im Abgeordnetenhaus gescheitert ist?

Sehr geehrte Frau Giffey,

mit ziemlicher Fassungslosigkeit habe ich als Bürgerin aus der Presse entnehmen müssen, dass die Änderung der Bauordnung für Berlin, die unter anderem Dachbegrünungen und Fassadenberünungen zum Gegenstand hatte, gescheitert ist. Und zwar wegen des Abstimmungsverhaltens der SPD. Auch die Charta Stadtgrün, ein wesentliches Projekt der letzten Legislaturperiode, ist gescheitert.

Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie mir darüber Informationen geben könnten, wie es dazu kommen konnte und was Ihre Rolle dabei war.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Caroline D.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau D.,

vielen Dank für Ihre Frage auf abgeordnetenwatch.de

Ihr Anliegen kann bei der Bürgerberatung der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin besser und zielgenauer beantwortet werden. Die Bürgerberatung steht seit über 40 Jahren allen Berlinerinnen und Berlinern mit Rat und Tat zur Seite. Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bürgerberatung versuchen gerne, Ihnen zu helfen und Sie zu beraten.

Die Bürgerberatung im Roten Rathaus, Zimmer 77, Berlin-Mitte, kann montags und dienstags von 9:00 – 15:00 Uhr, donnerstags von 9:00 – 18:00 Uhr und freitags von 9:00 – 14:00 Uhr aufgesucht werden. Eine Voranmeldung ist nicht notwendig. Telefonisch ist die Bürgerberatung unter der Nummer (030) 9026-2020 und per E-Mail unter buergerberatung[at]senatskanzlei.berlin.de zu erreichen. Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.berlin.de/rbmskzl/service/buergerberatung/

Darüber hinaus bietet die Regierende Bürgermeisterin mehrmals im Jahr persönliche Bürgersprechstunden an. Hierüber wird gesondert informiert.

Fragen zur Tätigkeit als Abgeordnete im Wahlkreis Rudow werden gerne hier auf der Seite von abgeordnetenwatch.de beantwortet.

Mit freundlichen Grüßen

Team Franziska Giffey

Anmerkung der Redaktion
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