Gabriela Heinrich, SPD-Bundestagsabgeordnete für Nürnberg-Nord
Antwort von Gabriela Heinrich
SPD
• 06.06.2017

Sehr geehrter Herr Kroll,

ich habe für folgende Neuregelung im Grundgesetz gestimmt:

• „Der Bund bleibt Eigentümer der Bundesautobahnen und sonstigen Bundesstraßen des Fernverkehrs. Das Eigentum ist unveräußerlich.“

Gabriela Heinrich, SPD-Bundestagsabgeordnete für Nürnberg-Nord
Antwort von Gabriela Heinrich
SPD
• 21.03.2017

(...) Ich werde mir am Ende der Beratungen ein endgültiges Bild darüber machen, ob die dann endgültige Fassung des Gesetzes zustimmungsfähig ist. Entscheidend ist für mich, dass eine Verlagerung der Kompetenz von den Ländern auf den Bund aus meiner Sicht in Ordnung ist, eine Privatisierung der Gesellschaft und der Straßen aber grundlegend, eindeutig für jetzt und in Zukunft ausgeschlossen sein muss. (...)

Gabriela Heinrich, SPD-Bundestagsabgeordnete für Nürnberg-Nord
Antwort von Gabriela Heinrich
SPD
• 07.03.2017

(...) Zwar kann ich nachvollziehen, dass die USA einen größeren Beitrag Europas zur Nato erwarten. Gerade vor dem Hintergrund der unsicheren Entwicklungen in den USA mit Donald Trump wird Europa auch mehr eigene Verantwortung übernehmen müssen. (...)

Gabriela Heinrich, SPD-Bundestagsabgeordnete für Nürnberg-Nord
Antwort von Gabriela Heinrich
SPD
• 24.01.2017

(...) In den letzten Jahren waren die Auszahlbeträge für Neurentnerinnen und Neurentner gegenüber früheren Jahrgängen gesunken. Auch die aktuell geplante, weitere Verbesserung der Erwerbsminderungsrente hat das Ziel, dass künftige Leistungsberechtigte kein niedrigeres Niveau erhalten als frühere Jahrgänge. Wir wollen den Abwärtstrend der letzten Jahre stoppen. (...)

Gabriela Heinrich, SPD-Bundestagsabgeordnete für Nürnberg-Nord
Antwort von Gabriela Heinrich
SPD
• 14.12.2016

(...) Es ist für mich nicht in Ordnung, wenn eine Firma Geld für ein Treffen mit Ministern bezahlt. Ich begrüße es daher, dass die SPD-Bundestagsfraktion an einem Gesetzentwurf für klare Regeln für Sponsoring und Lobbyismus arbeitet. (...)

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Gabriela Heinrich
SPD

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