Gabriela Heinrich

So lange aber Russland den Angriff fortsetzt, bleibt der Ukraine nichts anderes übrig, als sich selbst zu verteidigen. Aussichtslos ist das nicht – immerhin hat Russland es auch nach über vier Jahren nicht geschafft, sich die Ukraine einzuverleiben. Würde das gelingen, gäbe es wahrscheinlich noch mehr Tote und Gewalt in den dann von Russland besetzten Gebieten.

Ihre Frage lässt sich nur vor dem Hintergrund des völkerrechtswidrigen russischen Überfalls auf die Ukraine sinnvoll beantworten. Wie sollte man diesen Angriff denn bei einem solchen Thema wie den Rekrutierungsmaßnahmen in der Ukraine ausblenden?

Es stimmt leider, dass es in Saudi-Arabien eine Vielzahl von Menschenrechtsverletzungen gibt. Leider gibt es in dem Land keine Demokratie mit entsprechenden Schutzmechanismen. Grundsätzlich kann eine themenbezogene Zusammenarbeit – zum Beispiel für den Klimaschutz – möglicherweise auch Impulse für positive Entwicklungen in anderen Staaten fördern.

Die SPD steht vor allem dafür, dass alle Kinder und Jugendliche möglichst die gleichen Chancen bekommen. Leider gibt es in Deutschland hinsichtlich der Chancengleichheit noch immer einen Missstand:

Daraufhin hat Griechenland die Europäische Union um eine Intervention gebeten, gemäß meiner Kenntnis ist hier aber noch nichts passiert.

In der SPD-Bundestagsfraktion, insbesondere bei den Menschenrechtspolitikerinnen und -politikern ist uns die schwierige Menschenrechtslage in Kuba sehr bewusst. Deutschland engagiert sich als einer der größten Geber bei der humanitären Hilfe, auch für Kuba.