Sehr geehrter Herr Hansen,

ich nehme an, dass Sie insbesondere das Problem der Langzeitarbeitslosigkeit und der Schwervermittelbaren ansprechen. In der Tat diskutieren wir insbesondere diese Zielgruppe im Moment besonders intensiv in der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion, der ich angehöre. Es gibt ja bereits heute öffentliche Arbeitsgelegenheiten für diejenigen, die man kurzfristig nicht auf den allgemeinen Arbeitsmarkt vermittelt bekommt, zum Beispiel Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) oder Mehraufwandsjobs ("Ein-Euro-Jobs"). Meiner Ansicht nach sind diese Mittel aber bisher weder qualitativ noch in der Menge ausreichend. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfrektion planen wir deshalb die Einführung des Arbeitsmarktinstrumentes "Jobperspektive". Dieses Instrument besteht im Kern aus einer öffentlich geförderten sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Es soll zielgenau diejenigen ansprechen, die bisher beinahe aussichtslos im Arbeitslosengeld II verharren. Ihnen sollen sinnvolle Tätigkeiten angeboten werden, die zugleich der jeweiligen Kommune, in der sie leben, zu Gute kommen. In einigen Kommunen laufen solche Projekte schon unter dem Namen "Bürgerarbeit". Ich halte diese Variante für eine sehr gute Ergänzung am Arbeitsmarkt und zugleich einen Gewinn für das Gemeinwohl.

Darüber hinaus müssen wir natürlich alles tun, um alle Arbeitslosen möglichst wieder in den allgemeinen Arbeitsmarkt zu bekommen. Ich will jetzt nicht weiter auf die Details eingehen, aber ich glaube, der starke Rückgang der Arbeitslosenzahlen der letzten Monate und die gut laufende Konjunktur sprechen dafür, dass wir mit der rot-grünen Bundesregierung ganz gut gearbeitet haben. Für mehr Infos verweise ich Sie auf meine Homepage: www.hiller-ohm.de

Viele Grüße
Ihre Gabriele Hiller-Ohm