Frage an Gabriele Hiller-Ohm von Michael F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Hiller-Ohm,
Sie schreiben, dass Sie der letzten Diätenerhöhung nicht zugestimmt haben und der erneut geplanten Abgeordnetenentschädigung Ihrer eigenen Partei nicht zustimmen werden.
Wenn sich die erneute Erhöhung nun trotzdem durchsetzt,
werden Sie den monatlichen Differenzbetrag zurückzahlen oder an einen guten Zweck stiften?
Falls dem so ist, bekommt der Bürger dann die Möglichkeit, dies zu überwachen?
Mit freundlichen Grüßen
Michael Franzen
Sehr geehrter Herr Franzen,
mit meinem Stimmverhalten ist die Hoffnung verbunden, möglichst viele Abgeordnete auch in den eigenen Reihen dazu zu bringen, die geplante Erhöhung abzulehnen und hierfür eine Mehrheit herzustellen. Die schleswig-holsteinischen SPD-Bundestagsabgeordneten wollen der geplanten Erhöhung geschlossen nicht zustimmen. Möglicherweise werden auch andere Abgeordnete so entscheiden und das Gesetz findet keine Mehrheit.
Schon heute unterstütze ich viele Vereine und Verbände und würde dies bei einer Erhöhung der Diäten entsprechend anpassen.
Mit freundlichen Grüßen
Gabriele Hiller-Ohm, MdB
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