Frage an Georg Schirmbeck bezüglich Wirtschaft

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Georg Schirmbeck
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Frage von Henning H. •

Frage an Georg Schirmbeck von Henning H. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Schirmbeck,

ich stehe Unternehmensrettungen grundsätzlich sehr kritisch gegenüber und lehne Sie eigentlich grundsätzlich ab. Mich würde interessieren, wie Sie als Abgeordneter für den Kreis Osnabrück zu der Rettung des maroden Autoherstellers Opel stehen.

In diesem Kontext stellt sich die Frage, warum Opel durch die Bundesregierung mit Steuergeld gerettet wurde, unser Osnabrücker Traditionsunternehmen Karmann hingegen nicht. Wie stehen Sie als Abgeordneter aus unserer Region zu dieser krassen Ungleichbehandlung?

Vielen Dank für ihre Antwort!

Mit freundlichen Grüßen

Henning Holthaus

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Holthaus,

herzlichen Dank für Ihre Frage.

Zu denkbaren Unternehmensrettungen gibt es viele unterschiedliche Lehrbuch- und noch mehr emotional geprägte Meinungen. Meine Lebenserfahrung sagt mir, dass es grundsätzlich besser ist, sich aus betriebswirtschaftlichen Abläufen herauszuhalten. Was ein Unternehmer im Normalfall nicht geregelt bekommt, bekommen Außenstehende auch nicht geregelt.

Als Kreistagsabgeordneter und Vorsitzender der CDU/FDP/UWG-Gruppe des Landkreises Osnabrück war ich in den vergangenen 30 Jahren allerdings an drei größeren Firmenrettungen beteiligt. Ohne den ganz konkreten Einsatz des Landkreises Osnabrück, der jeweiligen Standortgemeinde und des Landes Niedersachsen gäbe es diese drei Firmen, die vor der Sanierung und nach der Sanierung wesentliche Leistungsträger und sehr große Arbeitgeber im Osnabrücker Raum waren und sind, nicht mehr. Voraussetzung für eine erfolgreiche Sanierung von außen ist aber in je-dem Fall:
1. Es muss eine leistungsfähige Firmenführung und eine leistungsfähige und willige Firmenmannschaft geben.
2. Es muss ein klar strukturiertes Firmenkonzept geben.
3. Für die zu produzierenden Produkte muss es einen realistisch zu erschießen-den Markt geben.

Wenn diese drei wesentlichen Punkte nicht erfüllt werden können, hat ein Unternehmen keine Zukunft, unabhängig davon, ob von innen oder außen zur Verfügung gestellte Finanzmittel zur Verfügung gestellt werden.

Beim Thema OPEL kann man berechtigterweise zu allen drei Fragen große Fragezeichen machen. Nichtsdestoweniger gibt es aber auch ein regionalpolitisches Problem, auf das die Politik eine Antwort geben muss. Von OPEL hängen allein in Hessen ca. 50.000 Mitarbeiter in 1250 Firmen ab. OPEL ist also nicht nur ein Problem eines „Großen“ sondern auch ein Problem für 1250 „Kleine“.

Nichtsdestoweniger hat OPEL nur eine Zukunft, wenn man auf die oben genannten drei Punkte eine dauerhaft zufriedenstellende Antwort geben kann.

„Warum kann Karmann nicht mit der gleichen Intensität unterstützt werden wie OPEL“, diese Frage habe ich im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages auch gestellt, ohne darauf eine entsprechende Antwort zu erhalten. Nichtsdestoweniger ist bei Karmann die letzte Entscheidung noch nicht gefallen. Das der VW-Konzern vor einigen Wochen sehr bemerkenswerte Entscheidungen für Karmann getroffen hat, gibt jedenfalls vielen Menschen in der Region Hoffnung.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr

Georg Schirmbeck, MdB