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DIE LINKE
• 23.05.2011

(...) Selbstverständlich kenne ich den Artikel 1 des Grundgesetzes, und ich weiß, dass jeder Anspruch auf eine Versorgung hat. Aber moralisch überhaupt nicht zu unterscheiden und einfach jeder und jedem das gleiche Grundeinkommen zur Verfügung zu stellen, scheint mir nicht gerechtfertigt zu sein. (...)

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DIE LINKE
• 23.05.2011

(...) Darüber hinaus gibt es eine Israelkritik, die ich in einigen Punkten nicht teile, die ich aber nicht als antisemitisch ansehe. Es geht dabei vornehmlich um die unterdrückten Rechte der Palästinenserinnen und Palästinenser. (...)

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DIE LINKE
• 12.05.2011

(...) Ich habe meine Form gefunden, mich dagegen zu wehren. Zu den pi-News kann ich nichts sagen, weil ich sie nicht kenne. Das Abschalten ist immer problematisch, weil es bedeutet, dass der Staat in das Computerleben eingreift. (...)

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DIE LINKE
• 12.05.2011

(...) hinsichtlich der Fristüberschreitung ist das Bundesverfassungsgericht nicht angerufen worden und konnte sich deshalb dazu auch nicht verhalten. (...) Wir hoffen, dass es bald eine Vorlageentscheidung eines Gerichts gibt, so dass das neue Gesetz dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt werden muss. (...)

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