Hallo Herr Haunschild,

vielen Dank für ihre Anfrage. Ich muß in dieser Angelegenheit erst genauere Informationen einholen. Das dauert noch einige Tage. Ich werde Anfang nächster Woche mich mit genaueren Informationen bei Ihnen melden.

Herzlichen Gruss
Gudrun Hennke

Sehr geehrter Herr Haunschild,

vielen Dank für Ihre Frage zur Breitbandversorgung.

Für uns Grüne ist die flächendeckende Versorgung mit Breitband- Infrastruktur in NRW eine Aufgabe der Daseinsvorsorge. Deshalb wollen wir den Ausbau einer angemessenen Versorgung vorantreiben.

Es gab hierzu auf der Landesebene verschiedene Förderinstrumente: Vom Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr (MWEBWV) wurden seit Januar 2010 Beratungsmaßnahmen, Bestandserhebungen, Ausbaukonzepte und Planungsleistungen für den Breitbandausbau in Höhe von 604.234,- Euro gefördert. Vom Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz (MKULNV) stehen mittlerweile sogar ca. 7 Mio. Euro für Breitbanderschließungsmaßnahmen zur Verfügung. Diese werden in Räumen bewilligt, in denen ein marktgetriebener Ausbau nicht zustande kommt. Für staatliche Beihilfen zum Breitbandausbau hat die Europäische Union allerdings enge Grenzen gesetzt, insbesondere müssen Wettbewerbsverzerrungen vermindert werden.

Das Umweltministerium hat für NRW als Ausbauziel die kurzfristige flächendeckende Versorgung mit 2 Mbit/s vorgesehen, bis 2020 soll es VDSL in allen Haushalten in NRW geben. Eine umfangreiche Informationsgrundlage für die weiteren Ziele und Handlungsgrundlagen bietet die Vorlage des Umweltministers Johannes Remmel aus diesem Frühjahr, abrufbar unter http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV15-1233.pdf. Auf der Bundesebene wollen wir neben einem verstärkten Glasfaserausbau auch einen Breitband- Universaldienst voranbringen. Nähere Informationen zum Universaldienst- Konzept finden Sie bei der GRÜNEN Bundestagsfraktion unter www.gruene-bundestag.de/cms/.../391777.breitband_fuer_alle.pdf

Diese Debatte hat verschiedene Dimensionen, die insbesondere die Regulierung der Telekommunikationsanbieter betrifft und auch nur zum Teil Landesrecht sind. Die Bundesregierung hätte bereits mit der Neufassung des Telekommunikationsgesetzes die Rahmenbedingungen für einen forcierten Ausbau treffen können. Dies ist allerdings - geschuldet der Marktgläubigkeit der FDP - unterblieben.

Wann genau der weitere Ausbau konkret in der Pyrmonter Straße in Ubbedissen erfolgt, kann ich Ihnen natürlich nicht sagen, da dieser in der Hand der Telekommunikationsanbieter liegt. Ich kann Ihnen nur zusichern, dass wir GRÜNE weiterhin uns dafür einsetzen werden, dass der Ausbau in ganz NRW vorangeht.

Mit freundlichen Grüßen

Gudrun Hennke