Frage an Günter Eymael von Detmar H. bezüglich Recht
Sehr geehrter Parteifreund Eymael,
unsere Partei wird in Berlin wenn überhaupt nur noch als überflüssig wahrgenommen. Damit es bei der Landes-FDP nicht bald auch so aussieht, sollten wir gemeinsam bestimmte Dinge klären.
In meiner Website www.detmar-hoeffgen.de erhebe ich gegen die Justiz schwere Vorwürfe. Ich beweise sie auch. Ich bemühe mich seit 5 Jahren vergeblich, selbst beim Justizminister vergeblich, um eine rechtsstaatskonforme Lösung.
Ich denke, nur eine mauschelfreie Aufklärung durch einen Parlamentarischen Untersuchungsauschuß kann hier weiteren Schaden von unserem Land (und unserer Partei) abwenden.
Würden Sie, falls Sie gewählt werden, einen solchen Untersuchungsausschuß vorbehaltlos unterstützen?
Mit freundlichen Grüßen
Detmar Hoeffgen
Sehr geehrter Herr Hoeffgen,
Sie werden verstehen, dass ich mich zu einem schwebenden Verfahren nicht äußern kann und werde.
Mit freundlichen Grüßen
Günter Eymael
Weitere Fragen an Günter Eymael
(...) Vor diesem Hintergrund kann ich die Forderung nach einer Rücknahme dieser Vereinbarung nicht unterstützen. Wohl halte ich Überlegungen für geboten, die Einbindung friedenspolitischer Aktivitäten im Rahmen der politischen Bildung in unseren Schulen zu verstärken. (...)
(...) Dies bezieht sich auch auf die beihilferechtlichen Bestimmungen. Die FDP möchte verstärkt das Leistungsprinzip Leistungsprinzipr die Besoldung und damit für die Verbesserung der beruflichen Perspektiven berücksichtigt wissen. Leistung soll sich nach unserer Vorstellung lohnen. (...)
Sehr geehrte Frau Müller,
Sehr geehrter Herr Gabriel,
das dreigliedrige Schulsystem muss unbedingt beibehalten werden, um ähnlich wie in Baden-Württemberg und Bayern das Leistungs- bzw. Bildungsniveau zu steigern.
Mit freundlichen Grüßen