Frage an Hans-Josef Fell bezüglich Wirtschaft

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Hans-Josef Fell
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Simon S. •

Frage an Hans-Josef Fell von Simon S. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Fell,

ich habe einige Frage zum Thema Energie und der Problematik natürlicher Monopole bei Strom- und Gasnetzen, die ich in ähnlicher Form auch Politikern anderer Parteien gestellt habe, um mir einen Überblick zu verschaffen.

Ich bin grundsätzlich kein Freund von Verstaatlichungen oder Enteignungen und halte den Markt für die sinnvollste und effektivste Wirtschaftsform, auch in dem Bereich des Energiesektors.

Angesichts der Tatsache der praktischen Unmöglichkeit von Wettbewerb bei natürlichen Monopolen wie Versorgungsnetzen (nicht in Bezug auf das durchgeleitete Produkt wie Strom oder Gas, bei dem Wettbewerb sehr wohl möglich ist):

Wie lautet ihre Position zu einer Enteignung der Versorgungsnetze (nicht unbedingt in die Hände des Staates, es wäre z.B. auch die Überführung in die Hände einer e.G. möglich, an der die am Netz angeschlossenen Haushalte/Gewerbebetriebe Genossenschaftsanteile erwerben könnten, denkbar, so dass eine Kontrolle durch die Betroffenen und eine Trennung zum Staat und Politikern besteht, sowie private Investitionen in die Netze weiterhin möglich wären)?

Wenn sie dafür wären oder sich entscheiden müssten, würden sie eher eine direkte Verstaatlichung oder eine Überführung in Gemeinwirtschaft mit Hilfe privatrechtliche Formen (z.B. e.G.) bevorzugen?

Wenn sie für eine Überführung in Formen der Gemeinwirtschaft (Art. 15 GG) wären, wie würden sie das Problem der Finanzierung sehen?
Wäre es aus ihrer Sicht denkbar das die Einahmen aus den enteigneten Netzen die Kosten (Zinsen) für evt. Staatsschulden (niedrige Zinsen dank hoher Bonität des Staates) übertreffen?

Zu guter letzt noch eine Frage, die etwas über die Problematik der natürlichen Monopole hinaus geht: Wie ist ihre Position zu einer Sozialisierung der gesamten oder fast gesamten Energiebranche?

Ich danke ihnen im Voraus herzlich für die Beantwortung und Beschäftigung mit meinen Fragen.

Mit herzliche Grüßen
Ihr
Simon Schmidt

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Schmidt,

eine ausführliche Stellungnahme zu Netzen finden Sie in meinem Positionspapier unter: http://www.hans-josef-fell.de/cms/component/option,com_docman/task,doc_download/gid,252/Itemid,250/

Mit freundlichen Grüßen,
i.A. Markus Meyer