Wären Sie bereit, einem Untersuchungsausschuss zur Untersuchung von Fehlern, die während der Corona-Pandemie seitens der Ministerien und poltisch Verantwortlichen gemacht wurden, zuzustimmen?

Hansjörg Durz
Hansjörg Durz
CSU
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Frage von Anna V. •

Wären Sie bereit, einem Untersuchungsausschuss zur Untersuchung von Fehlern, die während der Corona-Pandemie seitens der Ministerien und poltisch Verantwortlichen gemacht wurden, zuzustimmen?

Themen könnten sein: Maskenpflicht Grundschüler, Testpflicht Grundschüler (5 Tage), Ausgrenzung mit 2 G, Maskendeals Union, kein runder Tisch, Anhörung nur weniger und immer gleicher Experten, Blick auf Skandinavien, wenig Stärkung des Immunsystems, Ausgangssperren, Konzentration auf genetische Impfstoffe, Strategiepapier des BMI, etc.

Hansjörg Durz
Antwort von
CSU

Sehr geehrte Frau V.,

 

vielen Dank für Ihre Frage.

Ich sehe keinen Anlass für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses seitens des Bundestages. Gerne möchte ich an dieser Stelle auch darauf hinweisen, dass die von Ihnen genannten Maßnahmen, beispielsweise Testpflichten oder Ausgangssperren, von den Bundesländern getroffen wurden und damit nicht in den Kompetenzbereich des Bundes fallen.

 

Mit freundlichen Grüßen

Hansjörg Durz

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