Antwort 13.02.2025 von Hansjörg Durz CSU
Als CDU/CSU halten wir an den Klimazielen fest.
Als CDU/CSU halten wir an den Klimazielen fest.
Eine Zusammenarbeit mit der AfD schließe ich aus.
Eine Idee wird nicht deswegen falsch, weil ihr die Falschen zustimmen.
Die Ampelregierung ist nach Jahren der Uneinigkeit und des Streits am 06. November zerbrochen, es gibt also keine Ampel-Regierung und keine Ampel-Koalition mehr. Auch gab es trotz entsprechender Ankündigungen nie einen konkreten Gesetzesentwurf. Die bisher öffentlich bekannt gewordenen Vorschläge hätten wir als CDU/CSU-Fraktion sicher abgelehnt.
Die Einhaltung der Vorgaben der europaweit geltenden Tierschutztransportverordnung muss gewährleistet sein.
[...] dann hielte ich das für einen guten Vorschlag.