Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ben L. • 20.04.2026
Sehr geehrter Herr Frei, danke für Ihre Antwort vom 16.04.2026. Mein Punkt zielte aber nicht auf die Höhe der Grenze, sondern auf deren fehlende Äquivalenzgewichtung. Können Sie dazu Stellung nehmen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Frage der äquivalenzgewichteten Einkommensgrenze wurde im Gesetzgebungsverfahren durchaus diskutiert. Sie wurde jedoch aus Vereinfachungsgründen verworfen, um die Prämie administrativ einfach und schnell auszuschütten.

Frage von Joachim B. • 15.04.2026
Wieso werden nur Autofahrer entlastet? Menschen bewegen sich auf vielfältige Weise fort, zahlen dann aber für die Autofahrer mit. Und beim Bonus gehen Selbstständige gehen wieder mal leer aus.
Portrait von Christian von Stetten
Antwort ausstehend von Christian von Stetten CDU
Frage von Cameron D. • 19.03.2026
Sehr geehrter Herr Schwab, mit der neuen Euro-7-Norm werden die Grenzwerte weiter begrenzt. Die EU behauptet das die zusätlichen Kosten pro Fahrzeug sich auf ca 120€ beschränken. Ist das wirklich so?
Andreas Schwab (CDU/EVP) im Plenum
Antwort 13.04.2026 von Andreas Schwab CDU

Die Europäische Kommission verfolgt mit der Euro-7-Verordnung das Ziel, gesundheitsschädliche Emissionen aus dem Straßenverkehr deutlich zu reduzieren.

Frage von Karlheinz V. • 18.03.2026
Hallo Herr Streit, wie stehen Sie zu der geplanten Altautoverordnung 2026 welche ein Verkaufsverbot von PKWs ohne gültige Hauptuntersuchung (TÜV) vorsieht ?
Antwort ausstehend von Joachim Streit FREIE WÄHLER