Für mich ist wichtig zu betonen: „Systemwechsel“ – so wie wir ihn anstreben – bedeutet keine Abschaffung von Grundrechten, sondern deren Stärkung. Die Linke grenzt sich ausdrücklich von autoritären Strukturen der Vergangenheit ab.
Und hier ist eine diplomatische Verhandlungslösung, so schwer diese auch zu erreichen und so weit diese zur Zeit entfernt scheint, die erfolgversprechendere und bessere als das Hoffen auf einen militärischen Sieg der Ukraine.
wir halten es für falsch, das wichtigste Alterssicherungssystem einer Gesellschaft an die Finanzmärkte zu koppeln und lehnen die Aktienrente dementsprechend grundlegend ab.
Wir lehnen Gewalt und Krieg als Mittel der Politik grundsätzlich ab. Antifaschistische Kämpfe in der Vergangenheit waren jedoch oft Verteidigungskämpfe gegen Unterdrückung und Vernichtung – das darf man nicht vergessen.
Was hingegen bislang nicht ausdrücklich geregelt ist: Ob einzelne akkubetriebene Geräte wie LED-Leuchten im Büro auch dann eingeschaltet bleiben dürfen, wenn man selbst gerade nicht anwesend ist.
Die Linke im Bundestag hat im Sommer, wie jedes Jahr, die Erhöhung der Diäten im Bundestag abgelehnt. Da die Diätenerhöhung aber mit den Stimmen der Koalition trotzdem beschlossen wurde, spende ich die Diätenerhöhung und einen Teil meines Einkommens.