Deshalb sage ich: Eine Rückkehr zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Russland kann erst dann auf die Tagesordnung, wenn die Voraussetzungen dafür gegeben sind – vor allem ein Ende des Krieges und eine politische Neuorientierung in Moskau.
Die Linke steht für eine Politik, die Konflikte verhindert, bevor sie militärisch eskalieren – das ist nachhaltige Sicherheit.
meine Kollegin Janine Wissler hat kürzlich dazu im Bundestag gesprochen. Ihre Rede können Sie hier anschauen: https://www.youtube.com/watch?v=4yNUaF8-T_I.
Mit den derzeitigen im Gesetz verankerten Bewertungsgrundsätzen ist die Vermögensteuer verfassungswidrig. Deswegen kann auch nicht eingeklagt werden, dass sie wieder erhoben wird.
Patriarchale Strukturen ziehen sich nach wie vor durch alle gesellschaftlichen Bereiche.
DIE LINKE fordert im Bundestag seit vielen Jahren mehr Geld für die nichtkommerzielle, gemeinwohlorientierte Forschung. Long-Covid, und damit auch entsprechende Folgeerkrankungen nach einer Corona-Impfung, sollen dabei ausdrücklich einen Schwerpunkt bilden.
