Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Frage zur geplanten Pflegereform.

Zunächst möchte ich betonen, dass ich die Sorgen vieler Pflegebedürftiger, pflegender Angehöriger und Beschäftigter in der Pflege sehr ernst nehme. Pflegebedürftigkeit darf nicht zu einem finanziellen Risiko werden, das Betroffene und ihre Familien überfordert.

Gleichzeitig müssen wir anerkennen, dass unsere Pflegeversicherung vor erheblichen Herausforderungen steht. Die Zahl der Pflegebedürftigen steigt, die Kosten wachsen und immer weniger Beitragszahler müssen eine zunehmende finanzielle Belastung tragen. Ohne Reformen werden wir die pflegerische Versorgung langfristig nicht auf dem heutigen Niveau sichern können.

Deshalb halte ich es nicht für richtig, die Pflegereform grundsätzlich zu verhindern. Vielmehr kommt es darauf an, sie so auszugestalten, dass sie den Menschen tatsächlich hilft.

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung enthält hierzu wichtige Ansätze. Dazu gehören die bessere Unterstützung pflegender Angehöriger, die Vereinfachung bislang komplizierter Leistungen, eine stärkere Prävention sowie der Abbau unnötiger Bürokratie. Gerade die Bündelung verschiedener Leistungen in flexibleren Budgets kann den Alltag vieler Betroffener erleichtern.

Allerdings müssen wir im parlamentarischen Verfahren genau prüfen, welche konkreten Auswirkungen die vorgesehenen Änderungen haben. Für mich ist dabei entscheidend, dass Pflegebedürftige und ihre Angehörigen nicht unangemessen belastet werden, die Versorgung bezahlbar bleibt und die Pflegeversicherung dauerhaft auf eine tragfähige finanzielle Grundlage gestellt wird. Das ist natürlich eine Quadratur des Kreises.

Als Bundestagsabgeordneter werde ich die Beratungen daher kritisch begleiten und mich dafür einsetzen, dass berechtigte Sorgen und Einwände berücksichtigt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Henri Schmidt, MdB