Frage an Hermann Kues von Oliver S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Herr Dr. Kues,
mir fällt auf, dass Sie ungerne oder gar nicht direkte Antworten auf Fragen von Bürgern geben.
Ihre Antwort auf die Frage von herrn Lehmann:
"Ich teile Ihre Meinung nicht, dass die Ratifizierung des Vertrags von Lissabon undemokratisch verlaufen ist. Wie in den meisten anderen EU-Ländern auch, ist der Vertrag in Deutschland vom Parlament verabschiedet worden. Es wurde ausführlich darüber diskutiert. In öffentlichen Bundestagsdebatten sowie in den Ausschüssen wurde das Für und Wider abgewogen. Letztlich entschied man sich aus gutem Grund dafür.
Mit dem Vertrag von Lissabon erfährt die Europäische Union eine Stärkung des Demokratieprinzips sowie eine Verbesserung des Grundrechtsschutzes. Er wird die EU als Wirtschafts- und Wertegemeinschaft noch handlungsfähiger und erfolgreicher machen, davon bin ich überzeugt. Ich teile daher nicht die Skepsis, die ihm aktuell entgegengebracht wird."
Natürlich ist das alles undemokratisch, wir die Völker in Europa wurden nicht gefragt, und Sie als Abgeordneter behaupten, Sie seien legitmiert, solche Entscheidungen für uns Bürger zu treffen.
Nein, die Demokratie schaffen Menschen wie Sie gerade ab, und Angst haben Sie auch vor uns, den Bürgern diesen Landes, denn Sie wissen, wir würden viele Situationen anders als Sie und Ihre "Berufspolitikerkollegen" entscheiden.
Eine einzige Frage:
Sind Sie für Volksabstimmungen oder nicht?
Stang
Sehr geehrter Herr Stang,
ich bin für indirekte Demokratie und dafür, dass die Bevölkerung sich Repräsentanten wählt. Ich bin gegen allgemeine Volksabstimmungen. Um Ihnen ein Beispiel zu geben, was für Auswirkungen eine Volksabstimmung auf Bundesebene haben könnte: Wenn es rein nach der Stimmung in der Bevölkerung gegangen wäre , wäre beispielsweise die soziale Marktwirtschaft in Deutschland damals nicht eingeführt worden.
Ihr
Dr. Hermann Kues
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