Frage an Hubertus Heil von Henrik M. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter herr Heil,
können Sie mir Auskunft darüber geben,wie hoch die Ausgaben von Bund und den Ländern für BAFÖG sind ( Netto ,d.h. Ausgaben abzüglich rückfließende Darlehn )
Hierzu im Vergleich würde mich interessieren , wie hoch die Ausgaben des Bundes und der Länder für die Sozialtransfers an unsere Mitbürger nichtdeutscher Staatsangehörigkeit sind.
Mfg
H.Meyer
Sehr geehrter Herr Meyer,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de, auf die ich Ihnen gerne antworten möchte.
Die Ausgaben für das Berufsausbildungsförderungsgesetz (BAföG) liegen laut den Angaben für den Haushalt des Ministeriums für Bildung und Forschung derzeit bei 1,417 Mrd. Euro. Die Hälfte des erhaltenen Geldes müssen die geförderten Schülerinnen und Schüler, Studentinnen und Studenten nach ihrem Studium zurückerstatten. Das BAföG ist dieses Jahr erhöht worden. Somit sorgen die Anhebung der BAföG-Mittel und eine wachsende Anzahl von Studenten jedes Jahres für einen geringeren Rückfluss als die Hälfte der ausgezahlten Mittel des jeweiligen Jahres.
Zu Ihrer zweiten Frage: In der Bundesrepublik Deutschland stehen Ausländer nicht-deutscher Staatsangehörigkeit nur Regelleistungen in der sozialen Mindestsicherung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zu. Das Statistische Bundesamt lieferte hier am 30.11.2009 belastbare Zahlen für das Jahr 2007. Damals gab die Bundesrepublik Deutschland für 153.300 Empfängerinnen und Empfänger 0,8 Mrd. Euro aus. Weitere Informationen dazu finden Sie auf den Internetseiten des statistischen Bundesamtes unter www.destatis.de.
Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil
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