Frage an Hubertus Heil von Sophia M. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr gehrter Herr Heil,
Sie haben heute in der Debatte des Deutschen Bundestages Frau von der Leyen "Neusprech" vorgeworfen und sich dabei explizit auf George Orwells Buch "1984" bezogen. In diesem Buch ist "Neusprech" eine Methode des totalitären Systems, mit der Wirklichkeit umgedeutet wird. Wollten Sie damit andeuten, dass die Ministerin in einer totalitären Tradition steht?
Können Sie mir eine Antwort auf ihre Aussage geben?
Grüße Sophia Marrxen, Wiesbaden
Sehr geehrte Frau Marrxen,
vielen Dank für Ihre Rückfrage zu meiner Rede im Deutschen Bundestag zum Bundeshaushalt 2013. Ich habe in meiner Rede lediglich zum Ausdruck bringen wollen, dass Bundesministerin Ursula von der Leyen zwar meisterhaft Begriffe erfinden kann, die gut klingen, hinter denen sich aber nicht das verbirgt, was sie vorgeben. Ich habe das an einigen Punkten versucht deutlich zu machen – etwa am Begriff der Bildungschipkarte oder der Lebensleistungsrente.
Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil
Weitere Fragen an Hubertus Heil
Der Zuschlag auf Renten wegen Erwerbsminderung, die ab dem Jahr 2001 begonnen haben, wirkt daher zielgerichtet bei denjenigen, deren Erwerbsminderungsrenten besonders niedrig und die von den gesetzlichen Änderungen seit 2001 besonders betroffen waren.
Wie Sie richtig schreiben, wurde das Beamtenversorgungsrecht für die Landesbeamten zusammen mit dem Besoldungsrecht durch die Föderalismusreform 2006 in die Gesetzgebungskompetenz der Bundesländer übertragen
Da es sich bei Ihrer Nachricht um eine sehr individuelle Anfrage handelt, bitte ich Sie, sich direkt an das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) unter info@bmas.bund.de zu wenden.
ich verweise auf meine Antwort vom 11. April 2024: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hubertus-heil/fragen-antworten/bekommt-klima-geld-wenn-man-witwe-rente-bekommt.