Frage an Hubertus Heil von Harald D. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Heil,
Ich suche nach einer Antwort zum Zweck des Euro Hawk. Wo und wozu soll diese Drohne eingesetzt werden? Soll sie etwa über dem europäischen Luftraum aufklären oder den Datenverkehr ausspionieren? Darüber hinaus befürchte ich, dass die BW nach Anschaffung des Global Hawk RQ-4, bzw. MQ-4 stellvertretend für die USA eingesetzt werden könnte/wird. Trifft meine Befürchtung zu?
Für Ihre Antwort danke ich Ihnen im Voraus.
m.f.G.
Harald Dowideit
Weitere Fragen an Hubertus Heil
Wie Sie richtig schreiben, wurde das Beamtenversorgungsrecht für die Landesbeamten zusammen mit dem Besoldungsrecht durch die Föderalismusreform 2006 in die Gesetzgebungskompetenz der Bundesländer übertragen
Da es sich bei Ihrer Nachricht um eine sehr individuelle Anfrage handelt, bitte ich Sie, sich direkt an das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) unter info@bmas.bund.de zu wenden.
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