Sehr geehrter Herr Höpner,

vielen Dank für Ihre Anfrage an mich über www.abgeordnetenwatch.de , zu der ich gerne Stellung nehmen möchte.

Die steigende Armut von Kindern in Deutschland ist erschreckend. In unserem Land sind über zwei Millionen Kinder arm. In manchen deutschen Großstadtquartieren lebt jedes dritte Kind in einer Familie, die Leistungen der Grundsicherung bezieht. Kinder in Armut leiden unter der Arbeitslosigkeit der Eltern, mangelnden Bildungs- und Gesundheitschancen und fehlenden Perspektiven. Und es ist ein alarmierendes Signal, dass sich dieses Problem trotz guter Konjunkturlage verschärft. Hier gilt für uns Sozialdemokraten dringend Handlungsbedarf.

Das Kindergeld wird grundsätzlich auf das Arbeitslosengeld II angerechnet. Etwas anderes gilt (bei minderjährigen Kindern) nur, wenn das Kindergeld von den Kindern selbst zur Deckung ihres eigenen Lebensunterhalts benötigt wird, wenn also das Kind z. B. nicht über ausreichende Unterhaltsleistungen verfügt.

Bekommen Eltern Kindergeld für ihre volljährigen Kinder, so wird dies immer als Einkommen der Eltern berücksichtigt. Eine Ausnahme ist lediglich in § 1 Abs. 1 Nr. 8 Alg II-Verordnung geregelt: Wenn volljährige Kinder nicht im Haushalt der hilfebedürftigen Eltern leben und diese das Kindergeld nachweislich an die Kinder weiterleiten, wird es nicht als Einkommen der Eltern berücksichtigt.

Klar ist: Auch die SPD will das Kindergeld erhöhen. Konkrete Festlegungen zur Höhe sollten vernünftigerweise erst nach dem im Herbst vorliegenden Existenzminimumsbericht vorgenommen und in ein Konzept für einen gerechten Familienleistungsausgleich eingebettet werden. Wer Ahnung von der Lebenssituation der Menschen hat, weiß, dass besonders Alleinerziehende, die zu 94% ein oder zwei Kinder haben, stärkere Unterstützung benötigen.

Richtig ist: Für Kinder und Familien in Deutschland kann man im Grunde nicht genug tun. Aber: Jedes Kind gleich viel wert, egal ob es mit vielen Geschwistern oder als Einzelkind aufwächst und ob Eltern arbeiten oder Arbeitslosengeld II beziehen müssen. Wir investieren deshalb in den Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen und wollen ein gebührenfreies Bildungssystem vom Kindergarten bis zum Erststudium. Und wir brauchen einen neu geregelten Familienleistungsausgleich, der nicht länger Familien mit hohen Einkommen bevorzugt und Familien mit mittleren und niedrigeren Einkommen benachteiligt.

Mit freundlichen Grüßen

Hubertus Heil, MdB