Frage an Hubertus Heil von Gerhard B. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Heil,
vielen Dank für die ausführliche Beantwortung meiner Fragen. Bitte erlauben Sie mir noch eine Frage an Sie zu richten. Der Katastrophenschutz in Deutschland liegt grundsätzlich in den Händen der Länder. Der Bund hat in den letzten Jahren das BBK (Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe) installiert sowie das GMLZ (Gemeinsame Melde- und Lagezentrum). Das BBK unterstützt die Katastrophenschützer mit dem deNIS (deutsche Notfallvorsorge-Informationssystem), dennoch sind wir nicht flächendeckend in der Lage, die gesamte Bevölkerung zu alarmieren. Hier haben sicherlich die Euphorie nach der Wiedervereinigung sowie der Rückzug des Bundes aus dem KatS einen erheblichen Anteil an der Entwicklung, was zum Abbau der KatS-Sirenen führte. Ich meine aber, dass gerade bei Katastrophen eine zentrale Führung des Bundes notwendig ist und vorallem eine flächendeckende Alarmierung der Bevölkerung sehr wichtig ist. Wie stehen Sie zu dieser Frage und ggf. welche Maßnahmen wollen Sie einleiten ?
Sehr geehrter Herr Bietz,
vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie den Katastrophenschutz in Deutschland thematisieren. Gerne möchte ich auch diesmal die Gelegenheit ergreifen und zu den von Ihnen genannten Punkten Stellung beziehen.
Sie weisen zu Recht darauf hin, dass eine flächendeckende Alarmierung der Bevölkerung durch KatS-Sirenen nicht mehr gegeben ist. Diese dienten der kriegsmäßigen Alarmierung der Bevölkerung und wurden – wie Sie richtig bemerken – im Zuge der Wiedervereinigung abgebaut, bzw. in die Hände der Kommunen geben, welche damit teilweise noch ihre Feuerwehren alarmieren.
Dennoch gibt es die Möglichkeit des Bundes die Bevölkerung in Notsituationen durch ein Satteliten gestütztes Warnsystem zu erreichen. Dabei werden die Radiosender informiert, die wiederum die Bevölkerung alarmieren können. Bemühungen die KatS-Sirenen wieder einzurichten gibt es somit derzeit nicht.
Sollten Sie noch weitere Informationen benötigen, stehe ich Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil
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Da es sich bei Ihrer Nachricht um eine sehr individuelle Anfrage handelt, bitte ich Sie, sich direkt an das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) unter info@bmas.bund.de zu wenden.
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