Mein Mann lebt im Altenheim und hat mit seiner Rente, wie ich die Energiepauschale erhalten. Wie bekommt er die Erstattung für einen Monat Heizkosten?
Sehr geehrte Herr Heil, ich bekam einen Monatsbetrag von meinem Fernwärmeanbieter erstattet. Wie bekommt mein Mann diese im Altersheim?
Sehr geehrte Frau S.
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Wenn die Kosten für Fernwärme pauschal in den Heizkosten enthalten sind, dann obliegt es dem Heimbetreiber, die Erstattung zu beantragen und in Folge die Heimkosten zu senken. Wenn die Heizkosten gesondert zu tragen sind, sollte Ihr Mann, also der Heimbewohner selbst, die Erstattung vom Energielieferanten erhalten. Bei nicht leitungsgebundener Heizenergie ist der Zuschuss aus den landesspezifischen Härtefallfonds zu beantragen.
Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil, MdB
Weitere Fragen an Hubertus Heil
Die Beamtenversorgung – und somit das Pensionssystem - fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI).
Leider mussten deswegen auch einige Vorhaben des Koalitionsvertrags erst einmal zurückgestellt werden. So auch die Verbesserungen beim Familiennachzug. Für die SPD war und ist das nach wie vor ein wichtiges Thema, wir haben uns hier immer für Erleichterungen eingesetzt.
Bezüglich der Doppelbesteuerung von Renten möchte ich betonen, dass die SPD darauf achten wird, dass es weder für heutige noch für künftige Rentnergenerationen zu einer Doppelbesteuerung ihrer Renten kommt.
Wir im Bundesministerium für Arbeit und Soziales arbeiten gerade daran, eine Lösung zu finden, die von allen Beteiligten akzeptiert wird.