Warum kann ich mit dem Rentenausweis nichts anfangen?
Eigentlich sollte man damit Vergünstigungen bekommen, weil Rentner wenig Geld haben. In Bus und Bahn muss ich trotzdem voll bezahlen. Das kann man sich nicht leisten. In Ungarn zum Beispiel fahren alle, auch Touristen, die über 65 Jahre alt sind, Kostenlos Bus und Bahn. Warum hier nicht? In Restaurants kann man ihn nicht gebrauchen und bei Kulturellen Veranstaltungen spart man 1-2 Euro, wenn überhaupt. Warum geht man so mit den Leuten um, die ihr Leben lang die deutsche Wirtschaft aufrecht erhalten haben? Der Versand des Ausweises kostet Millionen an Papier und Porto, Das Geld kann man besser zurück in den Rententopf fließen lassen.
Weitere Fragen an Hubertus Heil
Die Beamtenversorgung – und somit das Pensionssystem - fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI).
Leider mussten deswegen auch einige Vorhaben des Koalitionsvertrags erst einmal zurückgestellt werden. So auch die Verbesserungen beim Familiennachzug. Für die SPD war und ist das nach wie vor ein wichtiges Thema, wir haben uns hier immer für Erleichterungen eingesetzt.
Bezüglich der Doppelbesteuerung von Renten möchte ich betonen, dass die SPD darauf achten wird, dass es weder für heutige noch für künftige Rentnergenerationen zu einer Doppelbesteuerung ihrer Renten kommt.
Wir im Bundesministerium für Arbeit und Soziales arbeiten gerade daran, eine Lösung zu finden, die von allen Beteiligten akzeptiert wird.