Die Erheblichkeitsgrenze von 60.000 Euro ist im parlamentarischen Verfahren auf die genannten 40.000 Euro abgesenkt worden.
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Antwort 22.06.2023 von Hubertus Heil SPD
Auch das Kindergeld gilt als Einkommen des Kindes und wird in die Berechnung seines Bürgergeldes einbezogen
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Wer hilfebedürftig ist, dem gewährleistet der Staat ein menschenwürdiges Existenzminimum. Dies ist und bleibt ein Kernversprechen unseres Sozialstaats.
Antwort 16.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Durch das sogenannte Rentenanpassungs- und Erwerbsminderungsrenten-Bestandsverbesserungsgesetz wurden gleich zu Beginn der aktuellen Wahlperiode wesentliche Verbesserungen für Menschen beschlossen, die bereits seit einigen Jahren eine Erwerbsminderungsrente beziehen
Antwort 24.08.2022 von Hubertus Heil SPD
Sobald Sie im Jahr 2022 steuerpflichtig berufstätig waren, bekommen Sie die 300 Euro der Energiepreispauschale.
Antwort 16.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Die Rentenversicherung ist stabil und mit den geplanten Reformen zukunftssicher aufgestellt