Portrait von Hubertus Heil
Antwort 17.08.2020 von Hubertus Heil SPD

(...) Damit entlasten wir unterhaltsverpflichtete Eltern und Kinder von Menschen, die Leistungen der Hilfe zur Pflege oder andere Leistungen der Sozialhilfe erhalten (...)

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Antwort 15.05.2019 von Hubertus Heil SPD

(...) Bezogen auf die Referenzgruppen kommen bei Einpersonenhaushalten wesentlich häufiger auszuschließende Haushalte vor als bei Mehrpersonenhaushalten. Deshalb wird die Referenzgruppe der Einpersonenhaushalte aus denjenigen 15 Prozent der – um die SGB II und SGB XII-Empfänger bereinigten und nach ihrem Nettoeinkommen aufsteigend geschichteten – Einpersonenhaushalte mit den niedrigsten Einkommen gebildet während es bei den Familienhaushalten jeweils die 20 Prozent der Haushalte mit den niedrigsten Einkommen sind. Das BVerfG hat die Festlegung einer abweichenden Abgrenzung bei Einpersonenhaushalten in seinem Beschluss vom 23. (...)

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Antwort 01.04.2020 von Hubertus Heil SPD

(...) Sie sprechen einen sehr wichtigen gesellschaftspolitischen Punkt an: wir müssen Kinder vor Armut schützen. Ich stimme Ihnen zu, wenn Sie schreiben, dass ein auskömmliches und sicheres Einkommen der beste Schutz vor Kinders- und Altersarmut ist. (...)