Frage von Thomas S. • 01.08.2024
Wieviel nebeneinkünfte neben der diät
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 29.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Ich erhalte Bezüge als Bundesminister und eine Diät als Bundestagsabgeordneter, die verrechnet werden. Nebeneinkünfte haben ich nicht.

Frage von ilona p. • 01.08.2024
guten tag herr bundesminister heil, nach der erhöhung des bürgergeldes z 01.01.2024 bekommen beamte jetzt millionen mehr. wieso haben sie die niedrigste/eintritt gehaltsstufe eines beamten erhöht?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Die Beamtenversorgung fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI).

Frage von Udo G. • 31.07.2024
Wann erfolgt eine Antwort und Reaktion an den Petitionsausschuss bezüglich der abschlagsfreien Rente für Schwerbehinderte?
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Antwort 05.08.2024 von Hubertus Heil SPD

Ich verweise auf meine Antwort vom 1. Juli 2024: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hubertus-heil/fragen-antworten/wann-hat-das-bmas-endlich-eine-antwort-zur-petition-abschlagsfreie-rente-ab-60-jahren-fuer-schwerbehinderte

Frage von Christian S. • 31.07.2024
Wann wird der Beschluss des BVerfG u gesetzt in Bezug auf die amtsangemessene Alimentation der Bundesbeamten?
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Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Die Beamtenversorgung fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI).

Frage von Daniela M. • 31.07.2024
Wann ist mit einer Antwort zur Rente für Schwerbeschädigte ab 60 zig zu rechnen. Seit April 2023 liegt es dem Petitionsausschuss vor.
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Antwort 05.08.2024 von Hubertus Heil SPD

Ich verweise auf meine Antwort vom 1. Juli 2024: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hubertus-heil/fragen-antworten/wann-hat-das-bmas-endlich-eine-antwort-zur-petition-abschlagsfreie-rente-ab-60-jahren-fuer-schwerbehinderte

Frage von Elisa B. • 31.07.2024
Was möchten sie verändern, damit die Tiere in der Massentierhaltung nicht so leiden müssen? Wie möchten sie dafür sorgen, dass eher gesunde und vegane Lebensmittel billiger werden?
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Antwort 29.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Mit dem neuen Tierschutzgesetz wollen wir die Tiere konsequent vor Schmerzen, Leiden und Schäden schützen.