Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 25.03.2024

Bestehen im Einzelfall berechtigte Zweifel an einem tatsächlichen Aufenthalt der erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person am angegebenen Wohnort (etwa wegen Postrückläufern, anonymen Anzeigen, Mitteilung durch andere Behörden oder Dritte (Vermieter, Arbeitgeber), fehlende Reaktion auf Schreiben, Nichtteilnahme an vereinbarten Maßnahmen u.a.) stehen den Jobcentern zur Überprüfung der Angaben verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung.

Frage von Frithjof N. • 05.02.2024
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 12.06.2024

Die gesetzliche Rentenversicherung ist aktuell und in absehbarer Zukunft mit einem stabilen und niedrigen Beitragssatz, sowie einem stabilen Rentenniveau sehr gut aufgestellt ist.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 25.03.2024

Das Arbeitszeitgesetz steht einer Notdienstversorgung nicht im Wege. Es bietet bereits Möglichkeiten, den tierärztlichen Notdienst sowie Nacht- und Wochenenddienste unter Berücksichtigung des gesetzlich normierten Mindestmaßes an Arbeits- und Gesundheitsschutz zu gestalten.

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Hubertus Heil
Hubertus Heil
SPD
E-Mail-Adresse