Schließung von Jugendeinrichtungen in Chemnitz

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Ines Saborowski
CDU
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Frage von Barbara U. •

Schließung von Jugendeinrichtungen in Chemnitz

Sehr geehrte Frau Saborowski
Als Pädagogin bin ich mit einer Gruppe kurz nach der Wiedervereinigung in Chemnitz, Dresden und Leipzig gewesen, um mit einheimischen Jugendlichen in Kontakt zu treten.
Es war erschreckend, was die Treuhand an Einrichtungen für die Jugendlichen geschlossen hatte
Jetzt sollen erneut Jugendeinrichtungen geschlossen werden. Ist Ihnen entgangen, dass seit vielen Jahren Jugendliche zunehmend verlässliche Bezugspersonen verloren haben und über Provokationen Kommunikationen erzwingen müssen, weil das Wohlverhalten ohne Beachtung hingenommen wird? Warum nimmt man Jugendlichen vom Klub B-Plan, Punkt West & LP2 wichtige Bezugspunke & Vertrauenspersonen?
Was meint der der Jugendhilfeausschuß dazu?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau. U.,

vielen Dank für Ihre Frage. Ihre Informationen haben Sie vermutlich einem Artikel der Freien Presse entnommen. Die Presse hat nur einen Teil der aktuellen Situation und der laufenden Beratungen aufgegriffen. Tatsächlich ist das finanzielle Antragsvolumen der Freien Träger höher als die gemäß beschlossenen Haushalt der Stadt Chemnitz zur Verfügung stehenden Mittel. Die Ursache für das Defizit liegt an den überdurchschnittlich hohen Tarifabschlüssen, die in dieser hohen Dimension nicht im Haushalt abgebildet werden konnten. Der für Jugendfreizeiteinrichtungen geltende Tarifvertrag Sozial- und Erziehungsdienst weist für das Jahr 2024 eine durchschnittliche Steigerung von über 10 Prozent auf.

Somit gilt es zunächst festzuhalten, dass die Stadt Chemnitz im Haushalt 2024 keine finanziellen Kürzungen für die freiwilligen kommunalen Leistungen nach SGB VIII § 11-16 vorgenommen hat. Das Gegenteil ist der Fall. Die Fördersumme steigt im Vergleich zu 2023 um ca. 5 Prozent. Weiterhin wurden auch neue Projekte vom Jugendamt zur Förderung vorgeschlagen.

Die von Ihnen genannten Jugendfreizeiteinrichtungen sind nur ein Teil einer Beratungsvorlage zur Deckung des Defizites. Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner letzten Sitzung seine ablehnende Haltung für die „Schließungsliste“ zum Ausdruck gebracht. Aktuell werden andere Möglichkeiten zur Deckung des Defizites gesucht. Auf Grund der angespannten Haushaltssituation der Stadt Chemnitz ist das keine einfache Aufgabe. Dennoch gehen wir aktuell davon aus, dass es Lösungen geben wird, ohne eine Jugendfreizeiteinrichtung schließen zu müssen.

Sie greifen in Ihrer Frage den Verlust von Bezugs- und Vertrauenspersonen auf. Leider ist die Personalfluktuation in vielen Jugendfreizeiteinrichtungen relativ hoch. Nicht selten sind Stellen bzw. Stellenanteile über einen längeren Zeitraum nicht besetzt. Auch das ist ein Grund, warum diese Einrichtungen in der Vergangenheit weniger Nutzer hatten. Natürlich ist das kein primärer Grund eine Einrichtung zu schließen. Es zeigt aber zusätzliche Probleme in der Jugendhilfe. Es fehlen Fachkräfte und immer weniger Fachkräfte wollen noch täglich bis 18 oder 19 Uhr arbeiten, wie dies in einem Jugendklub notwendig ist. Deshalb sind dort die Personalfluktuationen besonders hoch.    

Mit freundlichen Grüßen

Ines Saborowski, MdL

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