Sehr geehrter Herr Dr. D.,

vielen Dank für Ihre Nachricht zur Handjerystraße.

Zunächst zum Hintergrund: Der Bundestagsabgeordnete von Tempelhof-Schöneberg Jan-Marco Luczak hatte zu Beginn des letzten Jahres eine breit angelegte Bürgerumfrage  zur Frage der Umwandlung in eine Fahrradstraße unter der Anwohnerschaft gestartet. Die Resonanz war riesig, über 700 Menschen haben sich zurückgemeldet mit ihrer Meinung, Anregungen und Kritik. Der Tenor war eindeutig: Eine Fahrradstraße wird nicht generell abgelehnt, aber der Entfall von Parkplätzen wird abgelehnt. 

Fahrradstraßen gibt es in Deutschland immer häufiger - ich finde dies zumal in Großstädten wie Berlin grundsätzlich auch richtig. Wie Fahrradstraßen genau ausgestaltet werden, variiert regional aber sehr stark, denn die reine Umwidmung in eine Fahrradstraße lässt viele Fragen wie Vorfahrt, Durchgangsverkehr und welche Transportmittel zugelassen sind, offen. Der Wegfall von Parkplätzen spielte bislang bei solchen Vorhaben keine große Rolle.

Als CDU befürworten wir Fahrradstraßen prinzipiell, auch ich persönlich. Sie ermöglichen Radfahrern freie und sichere Fahrt, ohne den motorisierten Verkehr übermäßig zu benachteiligen. Im Falle der Handjerystraße war aber eine Umwidmung geplant, bei der die Interessenlage der Radfahrer einseitig und unverhältnismäßig berücksichtigt worden wäre.

Viele Menschen, insbesondere Anwohnerinnen und Anwohner berichteten mir im persönlichen Gespräch, dass sie einer Fahrradstraße grundsätzlich positiv gegenüberstehen und sie selbst auch gerne Fahrradfahren. Trotzdem verändern sich die Bedürfnisse im Laufe des Lebens und einige sind z.B. aus gesundheitlichen Gründen auf ein Auto angewiesen. Sie waren zum Teil sehr verzweifelt über den möglichen Wegfall von Parkplätzen. Das kann nicht sein. Verkehrspolitik muss den Bedürfnissen der Menschen entsprechen und muss aus meiner Sicht alle Bürgerinnen und Bürger mitnehmen.

Das zentrales Problem ist, wie Grüne und SPD die Anwohner ursprünglich vor vollendete Tatsachen stellten. Informationen wurden bis zum Baubeginn nur in Fachkreisen besprochen – das ist nicht mein Verständnis von Bürgernähe. Gerade bei einschneidenden Veränderungen vor der eigenen Haustür ist es unabdingbar, die Anwohner zu informieren und in den Entscheidungsprozess mit einzubeziehen. Wir haben daher als CDU frühzeitig versucht einen offenen Dialog zwischen Anwohnern und Bezirk herzustellen.

Im Verkehrsausschuss der BVV hat die SPD schließlich im Oktober 2022, gemeinsam mit CDU und FDP, dafür votiert, die Parkplätze im südlichen Abschnitt zwischen Bundesallee und Renée-Sintenis-Platz nicht anzutasten. Dafür ist die SPD sogar aus der rotgrünen Zählgemeinschaft ausgeschert.

Das Ergebnis ist nun eine Erleichterung für die Anwohner. Die Umsetzung müssen wir nun prüfen und ich werde das Thema weiter beobachten. Denn nach wie vor gilt: Die Menschen vor Ort müssen im Fokus unserer Politik stehen.

Sollten Sie in Zukunft Fragen oder Anregungen haben, zögern Sie bitte nicht mich zu kontaktieren.

Mit freundlichen Grüßen

Inga Frohmann