(...) Die Finanzierung erfolgt bedauerlicherweise aus einem Haushaltstitel mit dem Titel "Zuweisungen an team.arbeit.hamburg für die Förderung der Integration von Arbeitslosengeld II-Beziehenden", also mit Mitteln, die für die Integration von Langzeitarbeitslosen gedacht waren. Der Senat entzieht diese Mittel also - sofern sich eine Mehrheit für diese Vorgehensweise findet - ihrem ursprünglichen Verwendungszweck und begründet das damit, dass Wirtschaftsförderung schließlich auch neue Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose schaffe. Die SPD hat dieses Verhalten wiederholt missbilligt und solchen Anträgen nicht zugestimmt. (...)

(...) Sie hat allerdings nicht das Ziel der Schule für alle, dem wir uns verpflichtet fühlen - beschlossen. Manchmal ist es besser nicht nur dem Hamburger Abendblatt zu glauben, sondern sich aus der Originalquelle zu bedienen. Für Auskünfte steht die SPD gern zur Verfügung. (...)

Sehr geehrter Herr Jehring,

gerne schaue ich mir weitere Informationen zu diesem Thema an.

(...) Ich teile daher die Ansicht der Bundes-SPD, dass ein „bedingungsloses Grundeinkommen“ oder „solidarisches Bürgergeld“ die Kluft zwischen denen, die aktiv am Arbeitsleben teilnehmen und denen, die jegliche Hoffnung auf Teilhabe bereits verloren haben, vergrößert. Erwerbslose würden durch ein solches Grundeinkommen meines Erachtens weiter an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden. (...)

Sehr geehrte Frau Köver,

Sehr geehrter Herr Hensch,