Frage an Innocent Töpper bezüglich Verbraucherschutz

Innocent Töpper
Bündnis 90/Die Grünen
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Innocent Töpper zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Klaus-Dieter K. •

Frage an Innocent Töpper von Klaus-Dieter K. bezüglich Verbraucherschutz

Was halten Sie von dem Vorschlag, Wahlen mit weniger als 50% Wahlbeteiligung für ungültig zu erklären?
Siehe dazu auch www.radeburg.de/index.php?id=206.

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Kroemke,

entschuldigen Sie bitte das längere Ausbleiben einer Antwort. Ich bin erst heute wieder aus dem Urlaub zurückgekehrt und werde nun versuchen, Ihnen meine Ansicht möglichst verständlich darzustellen.

Meinem Verständnis von Demokratie und Teilhabe widerspricht der Vorschlag, Wahlen für ungültig erklären zu lassen, bei denen weniger als 50% der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben haben. Ich halte zwar den Ansatz für durchaus nachvollziehbar, da unsere Parlamente leider nicht mehr durch die Mehrheit der Bevölkerung legitimiert sind, doch ist die besagte Maßnahme keine Lösung des eigentlichen Problems. Vielmehr muss es uns darum gehen Nicht-Wähler/Innen durch Sachpolitik und mehr direkte Demokratie, wie z.B. Bürgerentscheide, zur Stimmabgabe zu animieren. Ich denke nur so werden wir langfristig unsere Demokratie stabilisieren können.

Sollten Sie weitere Fragen haben, stehe ich Ihnen jederzeit gern zur Verfügung.

MfG

Innocent Töpper