Wir brauchen mehr Transparenz und eine gesunde Balance zwischen dem wichtigen Austausch zwischen der Politik und Vertreter*innen der Zivilgesellschaft und dem Schutz unserer demokratischen Institutionen vor undurchsichtiger Einflussnahme durch finanzstarke Interessenvertreter*innen.
Antwort 17.09.2021 von Irene Mihalic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Irene Mihalic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 17.09.2021 von Irene Mihalic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die aktuelle Drogenpolitik schränkt die Selbstverantwortung mündiger Erwachsener ein und kriminalisiert Konsument*innen, anstatt benötigte Hilfe zu gewährleisten
Antwort 22.09.2021 von Irene Mihalic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir haben immer wieder darauf hingewiesen, dass wir endlich etwas unternehmen müssen, um dschihadistische Netzwerke in Deutschland besser aufzuklären.
Antwort 17.09.2021 von Irene Mihalic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir steuern auf eine neue große Welle zu, die vor allem Ungeimpfte und jüngere betrifft. Da ist es nicht vertretbar, dass sich an Orten wie den Tafeln Cluster bilden könnten.
Antwort 08.09.2021 von Irene Mihalic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die frühzeitige Warnung ist essenziell im Bevölkerungsschutz. Wir wollen, dass die Warnsysteme ausgebaut werden.
