Hallo, Herr Koschinsky!

Ich finde die von Ihnen genannte Einkommensteuerbelastung Alleinerziehender mit der Steuerklasse 2 ausgesprochen ungerecht. Sie haben m.E. die Auswahl, entweder Kindergeld oder einen Kinder-Freibetrag zu bekommen. Mit hohem Einkommen kann jemand mit dem Freibetrag mehr bekommen als mit dem Kindergeld. Mit niedrigem Einkommen bleibt nur das Kindergeld. Die Folge: Familien mit mehreren Kindern oder Alleinerziehende geraten regelrecht in die Armutsfalle. Die Regierung, egal ob damals Schröder oder heute Merkel handelt in der Familienpolitik in Worten kinder- und familienfreundlich - in Taten familienfeindlich. Niedriges Einkommen - hoher Steuerbelastung, je höher das Einkommen, desto besser die Steuervorteile. Das geht so weit, dass internationale Monopole wie Daimler jahrelang überhaupt keine Steuern mehr bezahlt haben. Meine Partei ist der Meinung, dass hier eine Wende in der Steuerpolitik nötig ist: Durch Senkung der Massensteuern, Abschaffung der indirekten Steuern und statt dessen drastische progressive Besteuerung der Großbetriebe und Großverdiener!

Zur Senkung der Einkommenssteuer: Die Einkommensteuer soll nach unserer Vorstellung nicht schon wie jetzt (2007) ab 7 700 Euro Jahreseinkommen fällig werden, sondern erst ab 12 500 Euro. Die Progression soll dann langsam ansteigen, bei höherem Einkommen stärker, um bei 60 000 Euro Jahreseinkommen bei 60% zu landen. Die Regierungs-Regelung hört bei 50 500 Euro bei nur 42% mit der Progression auf.

Zur Abschaffung der indirekten Steuern: Sie können sich ausmalen, was die Abschaffung der Steuer auf Benzin für eine Entlastung wäre. Zur offiziellen Diskussion der "Reichensteuer" will ich mich hier nur soweit äußern, dass diese gar nicht für unternehmerische Gewinneinkünfte gilt! Sie merken schon, dass meine Partei dem Kapitalismus "ans Leder geht". Wir sind für einen echten Sozialismus. Dort werden die Lohnsteuer und alle anderen Steuern und "Sozialabgaben" für Arbeiter und einfache Angestellte, mit der heute produktive Arbeit "bestraft" wird, abgeschafft. Der gesellschaftlich geschaffene Reichtum wird dann zum Nutzen der Gesellschaft eingesetzt und nicht wie heute für die Profite der Banken und Spekulanten. Das setzt natürlich die Eroberung der politischen Macht durch die Arbeiterklasse im Bündnis mit den anderen Werktätigen auf revolutionärem Wege voraus. Im Sozialismus wird dieser Reichtum zum Teil direkt an die Arbeiter und Angestellten je nach Leistung verteilt. Der Großteil wird in die gesellschaftlich notwendigen Aufgaben gesteckt, wie in das Bildungs-, Gesundheits-, Verkehrs-, Verteidigungswesen, in Altersversorgung, Umweltschutz usw.; bzw. er wird in Investitionen zur Erneuerung der Produktionsanlagen, Reserven usw. angelegt. Wählen Sie die MLPD, weil wir nicht nur in der Steuerpolitik konsequent von den Interessen der Arbeiter und einfachen Menschen ausgehen.

Herzliche Grüße!

Jakobus Fröhlich