(...) Zunächst einmal habe ich Verständnis dafür, dass Sie den Neubau des Einkaufsmarktes direkt vor ihrer Haustür mit „gemischten Gefühlen“ sehen. Um eventuelle Einschränkungen der Lebensqualität der Nachbarn so gering wie möglich zu halten, sind bei Neubauten sogenannte Abstandsflächen zu beachten. Sie sollen eine ausreichende Belichtung und Belüftung des Grundstücks gewährleisten sowie einen ausreichenden Sozialabstand im Interesse des allgemeinen Wohnfriedens wahren. (...)
Antwort 17.09.2014 von Jan-Marco Luczak CDU
Antwort 22.07.2014 von Jan-Marco Luczak CDU
(...) In seinem Urteil zum ZDF-Staatsvertrag hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass maximal ein Drittel der gesetzlichen Mitglieder des Verwaltungs- und Fernsehrats des Senders aus dem staatlichen oder politischen Bereich stammen darf. Dies wird damit begründet, dass zur Wahrung der Rundfunkfreiheit die Vielfalt der bestehenden Meinungen im Rundfunk möglichst breit und vollständig Ausdruck finden soll. (...)
Antwort 02.07.2014 von Jan-Marco Luczak CDU
(...) 1 unseres Grundgesetzes –, dass die Würde des Menschen unantastbar ist. Mit diesem Bekenntnis trägt die Europäische Union zu einem friedlicheren Miteinander bei und bestimmt einen gemeinsamen Menschenrechtskurs, sowohl innerhalb Europas als auch im Dialog mit anderen Nationen. (...)
Antwort ausstehend von Jan-Marco Luczak CDU
Antwort ausstehend von Jan-Marco Luczak CDU
Antwort ausstehend von Jan-Marco Luczak CDU