Frage von Melissa A. • 11.08.2021
Wie stehen Sie zu Sarah Wagenknecht?
Liebe Frau Walter,
kaum eine Personalie ist in Ihrer Partei so umstritten wie Frau Wagenknecht. Wie stehen Sie zu ihr? Wie sehen Sie das Parteiausschlussverfahren gegen sie?
Vielen Dank und
herzliche Grüße
Antwort von Janine Walter DIE LINKE • 12.08.2021
Sehr geehrte Frau Arnecke,
ich teile die Positionen von Sahra Wagenknecht zu den Themen Identitätspolitik und Flüchtlingspolitik nicht. Dennoch halte ich Ausschlussanträge für kein geeignetes Instrument der Auseinandersetzung.
Weitere Fragen an Janine Walter
Frage von Erwin N. • 13.09.2021
Antwort von Janine Walter DIE LINKE • 15.09.2021
Der Senat erklärt für das Land Berlin als Anstaltsträger der BWB auf einen Gewinn bei den BWB für die Jahre 2022 und 2023 in Höhe von jeweils 7,5 Mio. € (netto 4,4 Mio. €) zu verzichten.