Frage an Jens Kerstan bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Jens Kerstan
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Felix S. •

Frage an Jens Kerstan von Felix S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Kerstan!

Ich kann Ihre abweisende Antwort nicht nachvollziehen. Ich habe lediglich auf das Problem hingewiesen, dass sonstige Parteien mit der vorgezogenen Wahl große Probleme haben. Diese müssen für jede Wahlzulassung Unterschriften sammeln. Auch wenn die einmal zu einer Wahl zugelassen sind, werden Wählerstimmen nie für die nächste Wahlzulassung angerechnet. Da sonstige Parteien meist eine kleine Basis haben, bedeutet dies für die wenigen Aktiven einen enormen Aufwand. Dies alle 4 bis 5 Jahre je Wahlebene wiederholen zu müssen, ist schon zermürbend und bringt viele Aktive zur Resignation. Wenn aber die Sammelzeit von ca. einem Jahr auf weniger als 2 Monate reduziert wird und diese Zeit noch in den terminlich oft vollen Advent und den kalten Winter fallen, kommt dies einem Wahlausschluss der meisten sonstigen Gruppen gleich.

Bisher hatte ich die Hoffnung, die Grünen seien von den größeren Parteien diejenige, die sich am meisten für eine faire Demokratie einsetzen. Ich habe keine parteipolitische Frage gestellt, sondern eine Frage, die überparteilich alle Sonstigen betrifft. Ich habe Ihnen keinen direkten Vorwurf gemacht, sondern über diese Frage gehofft, Sie auf ein Problem hinzuweisen, das vorgezogene Neuwahlen aufweísen. Spielt es bei dieser Frage eine Rolle, ob ich irgendwo auch in einer Partei aktiv bin? Woher wissen Sie von anderen Fragern, ob diese in einer Partei sind oder von einem Parteimitglied zur Frage angeregt wurden? Ich wäre ihnen dankbar, wenn Sie mir Ihre Meinung mitteilen und wenn Sie künftig alle Fragen beantworten, die inhaltsorientiert gestellt sind.

Mit bestem Gruß,
Felix Staratschek

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Staratschek,

wie ich Ihnen bereits geantwortet habe, betrachte ich Abgeordnetenwatch als Instrument, in dem Bürgerinnen und Bürger Politikerinnen und Politiker befragen. Wenn wir es in ein Wahlkampfforum umwandeln, in dem wir Politiker uns gegenseitig Vorhaltungen machen, würde Abgeordnetenwatch rasch seinen ursprünglichen Sinn verlieren.

Sie sind nicht nur aktiver Parteipolitiker, sondern haben selbst nicht weniger als drei Kandidatenprofile bei Abgeordnetenwatch. Bitte nutzen Sie für Ihre Parteiarbeit wie andere auch die dafür vorgesehenen Medien.

Mit freundlichen Grüßen,
Jens Kerstan (MdHB)