Frage von Hasko H. • 02.12.2010
Antwort von Jimmy Schulz FDP • 19.07.2011
Sehr geehrter Herr Heinecke,
Frage von Maxi C. • 04.11.2010
Antwort von Jimmy Schulz FDP • 12.07.2011
(...) vielen Dank für Ihre Frage, die ich leider erst heute beantworten kann. Ich gebe Ihnen völlig recht- der Ausbau des S-Bahnhofs Feldkirchen (und leider einiger mehr im Landkreis) ist längst überfällig. (...)
Frage von Birgit K. • 21.10.2010
Antwort von Jimmy Schulz FDP • 24.03.2011
(...) Was die Hebammenleistungen angeht: Es wurde schon im Jahr 2007 die Vergütung der Hebammenleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung auf eine neue Grundlage gestellt. Die bis dahin geltende Hebammengebührenverordnung wurde durch eine Vertragslösung ersetzt. (...)
Frage von Steffen H. • 16.10.2010
Antwort von Jimmy Schulz FDP • 19.10.2010
(...) Das liberale Bürgergeld unterscheidet sich in mehreren wichtigen Punkten von dem von Götz Werner propagierten Modell. Am deutlichsten wird dies wohl in der Frage des Arbeitsanreizes, die Sie ja auch ansprechen. (...)
Frage von Sebastian G. • 10.09.2010
Antwort von Jimmy Schulz FDP • 12.11.2010
(...) Die von Ihnen angesprochene Sozialadäquanzklausel in §86 Abs. 3 StGB kennt zwei Ausnahmen vom Tatbestand, nämlich die Aufklärung im Sinne der Verfassung einerseits, sowie die Förderung von Kunst und Wissenschaft andererseits. (...)
Frage von Hasko H. • 15.07.2010
Antwort von Jimmy Schulz FDP • 18.08.2010
(...) Die Koalitionspartner haben sich darauf verständigt, in der 17. WP unseren gemeinsamen Wunsch nach mehr Bürgerbeteiligung über eine Ausweitung des Petitionsrechts umzusetzen. Auch wenn ich mir noch mehr gewünscht hätte sind Koalitionsverhandlungen kein Wunschprogramm sondern ein Kompromiss. (...)