Sehr geehrter Herr Meinhardt,

auf die von Ihnen gestellten Fragen möchte ich heute antworten. Bitte entschuldigen Sie, das sie solange auf die Antworten warten mussten. Da ich mich in der Schuljahresanfangsphase befinde, ist im Moment die Zeit etwas knapp bei mir.
Frage: Anschluss des Ortsteiles Blankburg an die Abwasserentsorgung: Grundsätzlich erst mal ein ja. Jeder sollte die Möglichkeit erhalten sich an das öffentliche Netz anschließen zu können.
Das sollte zu einem durchschaubaren Preis möglich sein. Die Wasserbetriebe sollten in dieser Richtung endlich Transparenz zeigen. Investitionen die zum Anschluss des Ortsteiles insgesamt notwendig sind ( Bau Pumpstation etc.), sollten nicht auf die Anschlusskosten umgelegt werden. Auch die Wasserbetriebe sollten begreifen: Gewinne kann ich erst dann machen wenn ich vorher!!!!! investiere. Unabhängig davon sollte in ganz Berlin, wie auch in anderen Bundesländern üblich, die Möglichkeit bestehen, biologische Kleinkläranlagen zu betreiben.
Frage: Moscheebau Heinersdorf Ich weise nochmals darauf hin das die derzeitige Situation durch das Bezirksamt verschuldet wurde.
Die FDP bemüht sich in einem Dialog mit allen Betroffenen eine für alle Seiten akzeptable Lösung zu finden. Es gab in diesem Rahmen erste Gespräche. Wir werden den Dialog ergebnisorientiert fortsetzen. Frage: Gebührenfreiheit an Hochschulen Die Qualität der Lehre an den Berliner Hochschulen muss verbessert werden. Jeder Studierende soll die Möglichkeit haben sein Studium in der Regelstudienzeit abschließen zu können.
Wenn diese Voraussetzung erfüllt ist, sollten auf jeden Fall Langzeitstudenten mit Studiengebühren belegt werden.
Bei Erhebung von Studiengebühren sollte dem Studenten die Möglichkeit gegeben werden, einen großen Teil dieser Gebühren über sehr gute Studienleistungen zu refinanzieren. Nur so werden Anreize geschaffen, die sowohl der Hochschule als auch dem Studenten nutzen. Sind diese vorhanden werden die Studenten mit den Füßen abstimmen. Eine ZVS machst sich damit überflüssig.
Ich hoffe das ich die Fragen beantworten konnte.
Selbstverständlich stehe ich auch für weitere Auskünfte zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Joachim Bluhm