Frage an Joachim Herrmann von Heinrich W. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Herrmann,
wir leben in einer Zeit, in der die Offenheit, Toleranz und das Engagement für andere Länder und Kulturen nicht hoch genug geschätzt werden kann. Dies sind m.E. grundlegende Vorraussetzungen für wirtschtliche Verbindungen, die auch für Deutschland als Exportland immer mehr an Bedeutung gewinnen.
Unsere Tochter macht nach einem Jahr Aufenthalt mit Schulbesuch in Ägypten eine Ausbildung zur Fremdsprachenkorrespondentin und besucht dafür die Eurosprachschule. Dafür müssen wir monatlich 240 € Schulgeld bezahlen.
Warum bekommen Sprachschüler keinen freien Eintritt für die bayrischen Schlösser. Wo bleibt da die Gleichberechtigung und Gleichbehandlung gegenüber z.B. BOS- und FOS-Schülern oder Gymnasiasten.
Anbei der Ihnen sicher bekannte Auszug der Eintrittspreise für Schlösser des Freistaates Bayern.
Eintrittspreise
• Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren erhalten freien Eintritt.
Ebenfalls erhalten Schüler mit allgemeiner Schulpflicht (Hauptschule, Förderschule, Realschule, Gymnasium) sowie Schüler von Fachoberschulen, Berufsoberschulen und Wirtschaftsschulen gegen Vorlage des Schülerausweises freien Eintritt
Insbesondere Sprachschülern und Schülern von Abendgymnasien wird kein freier Eintritt gewährt.
Ich bin sehr gespannt auf Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüssen
Heinrich Weidner
Sehr geehrter Herr Weidner,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 11.03.2011. Dazu hat mir das zuständige bayerische Finanzministerium im Wesentlichen Folgendes mitgeteilt:
Die Tarifbestimmungen der Schlösserverwaltung sehen tatsächlich nicht vor, dass Sprachschülern freier Eintritt zu den Sehenswürdigkeiten der Schlösserverwaltung gewährt wird. Freien Eintritt erhalten hingegen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren sowie Schüler mit allgemeiner Schulpflicht sowie Schüler von Fachoberschulen, Berufsoberschulen und Wirtschaftsschulen.
Grundgedanke dieser Regelung ist es, dass nur die Schüler freien Eintritt erhalten sollen, die noch über kein eigenes und geregeltes Einkommen verfügen können. Das betrifft also regelmäßig Schüler, die unter die allgemeine Schulpflicht (Hauptschule, Förderschule, Realschule, Gymnasium) fallen oder durch den Besuch einer Fachober- bzw. Berufsoberschule eine Hochschulzugangsberechtigung erwerben können. Durch den Besuch einer Wirtschaftsschule kann die Schulpflicht ebenfalls erfüllt werden.
Dagegen dienen Fachakademien und Fachschulen - hierzu zählen insbesondere auch die Sprachschulen - zur vertiefenden beruflichen Weiterbildung. Berufsschüler werden von der Eintrittsfreiheit ebenfalls ausgenommen, da sich die Schüler in einem Ausbildungsverhältnis befinden und bereits über ein eigenes Einkommen verfügen.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Herrmann, MdL
Weitere Fragen an Joachim Herrmann
Ich bitte Sie, sich mit Ihrer Frage an das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat zu wenden. Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat ist für Fragen rund um die Besoldung von Beamten zuständig.
Erhöhungen der Besoldung wirken sich daher entsprechend auch bei Versorgungsberechtigten nach dem jeweiligen Ruhegehaltssatz bzw. bei Hinterbliebenen nach deren Anteilssatz aus. Nichts Anderes kann für Einmalzahlungen an Versorgungsberechtigte wie z. B. die Inflationsausgleichszahlungen gelten.
Grund für diese Haltung ist, dass die Forderungen der SPD bereits seit Längerem der Planung der Staatsregierung entsprechen und ein entsprechender Antrag daher nicht notwendig ist.
Die Bayerische Polizei prüft derzeit, ob und wenn ja unter welchen Voraussetzungen aus ED-Behandlungen oder DNA-Maßnahmen stammende Daten sowie KAN- und IGVP-Einträge gelöscht werden müssen