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SPD
• 23.09.2009

(...) Leider spielt das Geschlecht immer noch eine erhebliche Rolle bei den Einkommen. Neueste Untersuchungen offenbaren erschreckende Zahlen, was die Schlechterstellung von Frauen bei den Einkommen betrifft. Frauen verdienen durchschnittlich auch weiterhin weniger als Männer im gleichen Beruf. (...)

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SPD
• 23.09.2009

(...) Eine Lösung des Problems kann also nur innerhalb der bestehenden staatlichen Grenzen gesucht werden. Deshalb setzen wir uns für eine einvernehmliche Lösung und den Schutz der Minderheitenrechte in der Türkei, dem Irak, Syrien und dem Iran ein. Kleine Schritte auf diesem Weg, wie der Schutz der Sprache oder eigene TV-Sender begrüßen wir dabei als kleine Schritte in die richtige Richtung. (...)

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SPD
• 29.09.2009

(...) Gleichzeitig schlagen wir einen solidarischen Lastenausgleich vor, der Vermögende und den Finanzsektor stärker an der Finanzierung der Lasten der Krise beteiligt. In diesem Zusammenhang plädieren wir für die Einführung einer Börsenumsatzsteuer. Diese soll Spekulationen begrenzen und die notwendigen Steuereinnahmen bringen. (...)

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SPD
• 17.09.2009

(...) Es entstehen in der Innenstadt wieder viel mehr neue Wohnungen. Das ist insofern wichtig, weil dadurch die Innenstadt lebendig bleibt und nach Feierabend nicht ausgestorben ist. Das ist ein echter Erfolg. (...)

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SPD
• 14.09.2009

(...) Im Gegenteil: wir sind die einzige Partei, die sowohl soziale als auch wirtschaftliche Kompetenz besitzt und damit die Fähigkeit, Deutschland sicher, d.h. unter Beibehaltung des Sozialstaates aus der Krise zu führen. Anders als die Mitbewerber von Union und FDP geben wir auch bewusst keine Erklärungen ab, nach der Wahl die Steuern für alle zu senken. (...)

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SPD
• 11.09.2009

(...) Im übrigen: wir von der SPD haben doch bereits Mindestlöhne durchgesetzt - wenn auch nicht im erwünschten, maximalen Maße, also branchenunabhängig und flächendeckend. Sie können also nicht davon sprechen, dass wir unsere Inhalte geopfert hätten. (...)

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