Sehr geehrte Frau V.,

vielen Dank für Ihr Schreiben zu den aktuellen Diskussionen über Einsparungen beim Elterngeld.

Das Elterngeld ist eine effiziente familienpolitische Leistung und gibt Eltern den finanziellen Spielraum und die Zeit, sich in den ersten Lebensmonaten ihres Kindes auf dessen Betreuung und Erziehung konzentrieren zu können. Es trägt dazu bei, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern.

Angesichts der angespannten Haushaltslage sind Einsparungen notwendig. Diese Einsparanstrengungen werden den gesamten Bundeshaushalt und nicht allein den Familienetat betreffen.

Wir werden den Referentenentwurf für eine Elterngeldreform genau prüfen. Wichtig ist für uns, dass das Elterngeld die ersten zwölf Lebensmonate eines Kindes bis zum Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz verlässlich absichert. Wir werden uns für möglichst viel Wahlfreiheit und Flexibilität für Familien einsetzen. Denn auch unter den aktuellen Sparvorgaben ist uns wichtig, dass Mütter diese Wahlfreiheit – insbesondere während der Stillzeit - haben und nicht in Arbeit gedrängt werden. Ziel ist es, dass das Elterngeld auch weiterhin eine wirksame und attraktive Familienleistung bleibt.

Mit freundlichen Grüßen

Johannes Steiniger, MdB

Vorsitzender der Landesgruppe Rheinland-Pfalz 
in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Sprecher für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat 

der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

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