Antwort ausstehend von Johannes Steiniger CDU
Antwort 04.08.2026 von Johannes Steiniger CDU
Nach Berichten sollen in Zukunft jeder Elternteil drei Monate Elternzeit nehmen. Das wäre eine Verbesserung in Bezug auf Gleichstellung.
Antwort 14.07.2026 von Johannes Steiniger CDU
Angesichts der angespannten Haushaltslage sind Einsparungen notwendig. Wir werden den Referentenentwurf für eine Elterngeldreform genau prüfen.
Antwort 20.07.2026 von Johannes Steiniger CDU
Wir sehen die Sorgen der vulnerablen Gruppe der psychisch Kranken sehr genau. Psychische Erkrankungen gehören zu den häufigsten Ursachen für lange Krankheiten.
Antwort 20.07.2026 von Johannes Steiniger CDU
Gegenüber den ersten Entwürfen gab es bis zuletzt Anpassungen. Dabei haben wir die zahlreichen Rückmeldungen aufgenommen und soweit möglich berücksichtigt.
Antwort 06.08.2026 von Johannes Steiniger CDU
Derzeit liegt uns noch kein Gesetzentwurf des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) zur Anpassung der Besteuerung von Kryptowährungen vor.
