Frage an Josef Göppel von Ulrich B. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Göppel,
bitte erklären Sie mir, warum Sie für Fracking sind.
Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Brebach
Sehr geehrter Herr Brebach,
ich weiß nicht, wie Sie auf diese Frage kommen. Bei der Abstimmung im Deutschen Bundestag am 28. April 2016 habe ich mich als einer von 5 Unionspolitikern für ein Verbot der Fracking-Technologie ausgesprochen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte einen „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesberggesetzes zur Untersagung der Fracking-Technik“ auf Drucksache 18/7551 vorgelegt. Diesem habe ich zugestimmt.
Bereits 2013 in den Koalitionsverhandlungen habe ich mich dafür eingesetzt, Fracking in Deutschland nicht weiter zu verfolgen. Seitens der Bundesregierung wurde 2015 ein Gesetzgebungspaket vorgelegt, das aber noch weiterer Ressortabstimmungen bedarf. Im Juni 2015 brachte aus 19 Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion bestehende eine Arbeitsgruppe zum Thema Fracking, der ich auch angehöre, eine Positionierung mit sechs konkreten Änderungsvorschlägen ein. Seither kam es jedoch zu keiner weiteren Beratung.
Der Regierungsentwurf aus den Ministerien will Forschungsprojekte erlauben und sieht strenge Umweltauflagen vor. Da aber nach wie vor nicht alle Risiken ausgeschlossen werden, dränge ich in den parlamentarischen Verhandlungen auf eine weitere Verschärfung.
Es bedarf jedenfalls einer gesetzlichen Neuregelung zu Fracking. Ohne eine solche Regelung kann es zu gesundheits- und umweltgefährdenden Einsätzen der Fracking-Methode kommen.
Josef Göppel
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