Sehr geehrter Herr Dissars,

zunächst viele Dank für Ihr Lob für meine kurze Antwort auf die Frage von Herrn Schneider. Es gibt wahrlich nicht viele solch kurzer Antworten, und das Thema der Rentenerhöhung, das Sie ansprechen, lässt sich nicht gar so kurz behandeln. Wahrscheinlich gibt es auch nicht so viele Kollegen, die nach einer so langen Zeit noch auf eine Frage antworten - ich möchte mich bei Ihnen sehr entschuldigen, dass Ihre Frage zuerst über die Sommerpause und dann im Alltagsstress so lange liegen geblieben ist. Da die Rentenerhöhung jedoch jedes Jahr wieder ein aktuelles Thema ist, möchte ich dennoch antworten und hoffe, dass Sie weiterhin daran interessiert sind.
Mit der Rentenanpassungsformel existiert ein Automatismus, wie stark die Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung jährlich erhöht werden. Die Höhe der Renten ist an die Entwicklung der Löhne und Gehälter gekoppelt. Wenn diese ansteigen und die Beschäftigten mehr Geld zur Verfügung haben, werden auch die Renten angehoben. Umgekehrt müssen Rentnerinnen und Rentner auf einen Anstieg verzichten, wenn auch die Beschäftigten keine Lohnzuwächse erzielen konnten. Neben der Anpassung an die Entwicklung der Bruttolöhne wird in die Rentenanpassungsformel der so genannte Riesterfaktor einberechnet, mit dem die Belastung der Beschäftigten durch die private Altersvorsorge berücksichtigt wird, und der Nachhaltigkeitsfaktor, mit dem das Verhältnis von Beitragzahlern und Rentnern einberechnet wird. Der Riesterfaktor wurde für die Jahre 2008 und 2009 ausgesetzt, um die Renten stärker zu erhöhen (West 2008: 1,1 %; West 2009: 2,41 %). Mit dem Gesetz zur Weitergeltung der aktuellen Rentenwerte wurde zudem gesichert, dass selbst bei schlechter Lohnentwicklung Rentenkürzungen verhindert werden. Gerne verweise ich auch auf die Persönliche Erklärung zum Gesetz zur Rentenanpassung, die ich am 8. Mai 2008 zusammen mit Kolleginnen und Kollegen abgegeben habe und die Sie als Anlage 5 unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/16/16160.pdf finden.
Mit der Kopplung der Rente an die Entwicklung der Bruttolöhne wird deutlich, wie wichtig es ist, für faire Löhne für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu kämpfen. Nur wenn diese angemessen an den Gewinnen der Unternehmen beteiligt werden, und nur wenn die Lohnsteigerungen höher als der reine Inflationsausgleich liegen, steigen auch die Renten in einer angemessenen Höhe. Daher habe ich mich lange Jahre vor meiner Abgeordnetentätigkeit im Betriebsrat von Audi für faire Löhne eingesetzt.
Gestatten Sie mir noch einen Kommentar zur Rentenpolitik der Union: Wer populistisch höhere Renten fordert, gleichzeitig aber einen gerechten Mindestlohn verhindert, der auch zu höheren Renten führen würde, spielt den Rentnern etwas vor und handelt verlogen. Für mich gehen Mindestlohn, faire Löhne für gute Arbeit und gerechte Renten Hand in Hand.

Freundliche Grüße

Josip Juratovic MdB