Frage an Julia Klöckner von Hans-Peter F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Frau Klöckner,
die Kommunal- und Verwaltungsreform war eines der Themen, mit dem sich der Mainzer Landtag in den letzten Monaten und Jahren beschäftigt hat. Ihnen ist sicher bekannt, dass insbesondere im Kreis Cochem-Zell viel darüber diskutiert wurde und letztendlich 3 Ortsgemeinden gegen den starken Widerstand insbesondere der Kreis-CDU Cochem-Zell in den RHK wechseln konnten. Obwohl die Landes CDU immer wieder eine kreisübergreifende Reform gefordert hat, hat sich die Kreis-CDU vehement dagegen gewehrt. Das Hauptargument des Kreistages Cochem-Zell war, dass durch den Wechsel der 3 Dörfer angeblich der Kreis bei einer künftigen Kreisreform geschwächt sei. Bei der Diskussion um die Kommunal- und Verwaltungsreform haben Sie immer wieder "die Kommunalreform aus einem Guss" propagiert. Wie würden Sie die Kreisreform bei einem evtl. Wahlsieg angehen? Könnten auch dann noch einzelne Dörfer den Kreis wechseln? Gibt es eine Untergrenze an Einwohnerzahlen für das Weiterbestehen eines Kreises? Hätte ein Kreis in der Größenordnung von Cochem-Zell tatsächlich Chancen bestehen zu bleiben?
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