Frage an Julia Klöckner von Heike D. bezüglich Senioren
Sehr geehrte Frau Klöckner,
auch wenn derzeit sicher andere Dinge die Tagespolitik bestimmen, würde ich gerne Ihre Meinung zur Entwicklung des Pflegebereichs hören. Die Altenpflege fällt in den Medien ja leider meist nur durch negative Schlagzeilen auf, die jedoch häufig wieder vergessen werden. Sicher gibt es zahlreiche gute Einrichtungen, die alles in ihrem Rahmen mögliche tun, um ihren Bewohnern optimale Pflege zukommen zu lassen. Doch mit wem man auch spricht, alle bedauern, dass die Personalschlüssel derart eng sind, dass wirklich gute Pflege nur durch geradezu übermenschlichen Einsatz (sprich zahlreiche Überstunden, die kaum bezahlt, geschweige denn abgefeiert werden können) möglich ist.
Ist es denn tatsächlich so, dass die Alten in unserer Gesellschaft keine Lobby mehr haben?
Gibt es Pläne der CDU, um in den Bereichen Alten- und Krankenpflege bessere Verhältnisse zu schaffen? Wie schätzen Sie die Effektivität der geplanten Sterne fürs Altenheim ein? Ist es denn überhaupt möglich, alle Heime regelmäßig (und möglichst unverhofft) zu prüfen? Und was passiert mit Heimen, die sich als schlecht herausstellen? Werden die geschlossen und die Bewohner auf andere Heime verteilt, die dann vielleicht überbelegt oder weit vom Heimatort entfernt sind.
Ich würde mich über eine Antwort von Ihnen freuen und verbleibe,
mit freundlichen Grüßen
Heike Dany
Liebe Frau Dany,
vielen Dank für Ihre Fragen. Sie sprechen ein sehr komplexes und wichtiges Thema an, das uns alle betrifft. Wir von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben uns in den vergangenen Jahren immer wieder für die Pflegebedürftigen und älteren Bürgerinnen und Bürger eingesetzt.
Im Frühjahr 2008 hat die unionsgeführte Bundesregierung die Reform der Pflegeversicherung verabschiedet und damit viele Verbesserungen für die Patienten und ihre Angehörigen beschlossen. Wir haben uns in den wesentlichen Punkten durchgesetzt: Der Beitragssatz wurde nur minimal um 0,25 Prozentpunkte angehoben, und die Leistungen kommen in erster Linie den Pflegebedürftigen zugute. Erstmals seit ihrer Gründung werden die Leistungen der Pflegeversicherung erhöht und damit an die gestiegenen Preise angepasst. Zudem können nun auch altersverwirrte Menschen besser mit Geld aus der Pflegeversicherung unterstützt werden. Verbesserte und regelmäßige Kontrollen sichern Qualität und Transparenz der Pflegeeinrichtungen. Die Stärkung der ambulanten Pflegeleistungen hilft den pflegebedürftigen Menschen, so lange wie möglich im vertrauten Umfeld ihrer Freunde und Verwandten wohnen zu bleiben.
Die Qualitätssicherungsprüfung der medizinischen Dienste der Krankenkassen in Heimen erfolgte bislang in der Regel alle fünf Jahre. Dies führte immer wieder zu Pressemeldungen über schlechte bis katastrophale Zustände in manchen Pflegeheimen. Im Gesetzentwurf war bereits vorgesehen, Qualitätsprüfungen alle drei Jahre und nach vorheriger Anmeldung durchzuführen. Wir haben dazu weitere Verbesserungen beschlossen. Demnach werden Heime jetzt jährlich und in der Regel unangemeldet geprüft. Die Prüfung soll sich auch vorrangig auf den Zustand des Pflegebedürftigen (Ergebnisqualität) und damit weniger auf die Dokumentations- und Aktenlage konzentrieren. Darüber hinaus wird die Transparenz der Prüfergebnisse durch Veröffentlichung sowohl zum Beispiel im Internet als auch als Aushang in Pflegeheimen deutlich verbessert und für den Verbraucher besser nutzbar gemacht.
Wir sind auf einem guten Weg, allerdings bleibt noch viel zu tun. Feststeht, dass trotz dieser guten Maßnahmen, das Thema Pflegeversicherung und ihre Weiterentwicklung immer aktuell sein wird und uns Politiker beschäftigt. Stichwort demographischer Wandel - unsere Gesellschaft verändert sich, und insbesondere der Anteil der älteren Menschen in der Bevölkerung nimmt zu. Die Schere zwischen dem Rentenanspruch und den Kosten für eventuelle Pflegeleistungen wird wahrscheinlich noch größer werden. Wir arbeiten daran, dieser Entwicklung soweit wie möglich entgegenzuwirken. Billiger und einfacher wird es nicht werden, wenn die Menschen in Deutschland immer länger leben und die medizinischen Möglichkeiten immer umfassender und damit teurer werden.
Herzliche Grüße,
Julia Klöckner
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