Portrait von Julia Schneider
Antwort 07.05.2023 von Julia Schneider BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich begrüße die Entscheidung des Verfassungsgerichts, der Initiative "Berlin werbefrei" Nachbesserungen an ihrem Gesetzesentwurf zu ermöglichen, ganz ausdrücklich

Portrait von Julia Schneider
Antwort 21.08.2023 von Julia Schneider BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wahlplakate sind notwendigerweise Verkürzungen, die nicht in allen künftig eintretenden Konstellationen zutreffend sein können. Das Wertesystem dahinter bleibt.