Sehr geehrter Herr Verteidigungsminister zu Guttenberg
Ich habe Ihnen, als Sie noch Wirtschaftsminister waren, am 3. Oktober eine Frage im Abgeordnetenwatch gestellt, die weder Sie noch Ihr Büro bis jetzt beantwortet haben. Dabei ging es um die Subventionierung israelischer U-Boote.
Nun lese ich heute im Internet an mehreren Stellen, dass die Bundesrepublik sich um den Ankauf israelischer Drohnen für den Einsatz in Afghanistan bemüht
Siehe folgende Links:
http://www.hagalil.com/archiv/2009/10/28/drohnen/
http://de.news.yahoo.com/1/20091028/tde-israel-liefert-drohnen-fr-bundeswehr-808bb34.html
http://www.sueddeutsche.de/55m38M/3120607/Israel-liefert-Drohnen.html
Nun meine Fragen dazu:
Wie lässt es sich mit der Verschuldung der Bundesrepublik vereinbaren, für militärische Abenteuer, die der Bundesrepublik von den USA aufgedrängt wurden, auch noch Kriegsmaterial für den nicht zu gewinnenden Kampf gegen den Taliban in Israel einzukaufen?
Handelt es sich hierbei nur um Gegengeschäfte, damit die Israelis endlich ihre U-Boote erhalten können?
Militärische Drohnen haben sicher nichts mit den von den letzten Bundesregierungen zugesagten Aufbauhilfen in Afghanistan zu tun. Gehe ich da recht in der Annahme?
Ist es geplant, die Drohnen in Afghanistan von deutschem Boden aus zu steuern, wie es die USA bereits aus Nevada mit ihren Drohnen tun?
http://www.stripes.com/article.asp?section=104&article=65658
bzw. in deutscher Sprache unter
http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_09/LP23809_301009.pdf
Sind im Verteidigungshaushalt für die entsprechende Logistik der Steuerzentralen schon Mittel eingeplant?
Ich hoffe doch, dass Sie anders als zu Ihrer Wirtschaftsministerzeit solche Fragen öffentlich beantworten werden!
Mit freundlichen und friedlichen Grüßen
Werner Kopper